Vom 19.-24. August 1936 fand der erste der drei großen Schauprozesse gegen führende Bolschewiki statt. Angeklagt waren 16 Männer, unter ihnen Sinowjew und Kamenew, Altbolschewiken und engste Mitarbeiter von Lenin.

Von Hans Hautmann

Als 1917 die große innenpolitische Wende eintrat, gab es in Österreich nur eine einzige Gruppe, die bestrebt war, die Krise mit dem Ziel eines revolutionären Kampfes der Arbeitermassen zum Sturz der alten Herrschaft auszunützen: die kleine, aber aktive Organisation der Linksradikalen.

Grundlage für die Verstaatlichte in Oberösterreich waren im wesentlichen die nach der Annexion Österreichs durch Hitlerdeutschland im Jahre 1938 innerhalb kürzester Zeit aus kriegswirtschaftlichen Erwägungen buchstäblich aus dem Boden gestampften Eisenwerke und Stickstoffwerke in Linz, für welche der ganze Stadtteil Sankt Peter geschliffen wurde, weiters das Aluminiumwerk Ranshofen und die Zellwolle Lenzing.

Von Hans Hautmann

Am 3. April 2006 wurde der frühere Präsident der Industriellenvereinigung, Peter Mitterbauer, neuer Aufsichtsratspräsident der ÖIAG für die nächsten sechs Jahre. In einer seiner ersten Stellungnahmen erklärte er: „Eines wird es mit Sicherheit nicht geben, egal, wie die Wahlen im Herbst ausgehen, nämlich eine Rückkehr zu alten Verstaatlichten-Ideen!“1 Er weiß also schon jetzt, dass der Ausverkauf staatlichen Eigentums auch unter einem Kanzler Gusenbauer weitergehen wird und stellt damit klar, wer in dieser Angelegenheit das Sagen hat. Denn Mitterbauer ist gut bekannt, dass die Privatisierungswelle bereits in der Ära der SPÖ-Kanzlerschaft Franz Vranitzkys begann, als im November 1987 15 % der Aktien der ÖMV abgegeben wurden und damit erstmals ein ÖIAG-Unternehmen den Börsengang antrat.2

Von Manfred Mugrauer

1. Die Programmatik der KPÖ
Die Frage nach der Verstaatlichung der deutschen Monopole und Großbetriebe stand sowohl in der im Exil entwickelten Programmatik, als auch in der unmittelbaren Nachkriegszeit im Mittelpunkt der wirtschaftspolitischen Forderungen der KPÖ. Primär leitete sich ihre Argumentation aus der Bestrafung der hitlerfaschistischen Kriegstreiber und österreichischen Landesverräter ab: Im Anfang August 1945 veröffentlichten Sofortprogramm wurde die „restlose Vernichtung der Machtpositionen des kriegshetzerischen und kriegsschuldigen deutschen Großkapitals in Oesterreich“ und die „Verstaatlichung seines in unserem Lande zusammengerafften und zusammengeraubten Besitzes“ verlangt.

Franz Honner im Nationalrat am 26. Juli 1946

Hohes Haus! Der Entwurf des Verstaatlichungsgesetzes, der heute zur Verhandlung steht, berührt die Interessen breitester Schichten des österreichischen Volkes und vor allem der Arbeiterschaft. Die Verstaatlichung soll die Grundlage bieten für einen Aufbau der Wirtschaft nach neuen Grundsätzen, sie soll dem Staat und damit dem Volke die Kontrolle über die wichtigsten Reichtümer unseres Landes geben.