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1946: Zum Stellenwert von Verstaatlichung und öffentlichem Eigentum im Kapitalismus

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  • Dienstag, 26. Juli 2016 @ 08:00
Geschichte Von Hans Hautmann

Am 3. April 2006 wurde der frühere Präsident der Industriellenvereinigung, Peter Mitterbauer, neuer Aufsichtsratspräsident der ÖIAG für die nächsten sechs Jahre. In einer seiner ersten Stellungnahmen erklärte er: „Eines wird es mit Sicherheit nicht geben, egal, wie die Wahlen im Herbst ausgehen, nämlich eine Rückkehr zu alten Verstaatlichten-Ideen!“1 Er weiß also schon jetzt, dass der Ausverkauf staatlichen Eigentums auch unter einem Kanzler Gusenbauer weitergehen wird und stellt damit klar, wer in dieser Angelegenheit das Sagen hat. Denn Mitterbauer ist gut bekannt, dass die Privatisierungswelle bereits in der Ära der SPÖ-Kanzlerschaft Franz Vranitzkys begann, als im November 1987 15 % der Aktien der ÖMV abgegeben wurden und damit erstmals ein ÖIAG-Unternehmen den Börsengang antrat.2

1946: Die Politik der KPÖ in der Verstaatlichungsfrage

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  • Dienstag, 26. Juli 2016 @ 08:00
Geschichte Von Manfred Mugrauer

1. Die Programmatik der KPÖ
Die Frage nach der Verstaatlichung der deutschen Monopole und Großbetriebe stand sowohl in der im Exil entwickelten Programmatik, als auch in der unmittelbaren Nachkriegszeit im Mittelpunkt der wirtschaftspolitischen Forderungen der KPÖ. Primär leitete sich ihre Argumentation aus der Bestrafung der hitlerfaschistischen Kriegstreiber und österreichischen Landesverräter ab: Im Anfang August 1945 veröffentlichten Sofortprogramm wurde die „restlose Vernichtung der Machtpositionen des kriegshetzerischen und kriegsschuldigen deutschen Großkapitals in Oesterreich“ und die „Verstaatlichung seines in unserem Lande zusammengerafften und zusammengeraubten Besitzes“ verlangt.

1946: Die KPÖ zum Verstaatlichungsgesetz

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  • Dienstag, 26. Juli 2016 @ 08:00
Geschichte Franz Honner im Nationalrat am 26. Juli 1946

Hohes Haus! Der Entwurf des Verstaatlichungsgesetzes, der heute zur Verhandlung steht, berührt die Interessen breitester Schichten des österreichischen Volkes und vor allem der Arbeiterschaft. Die Verstaatlichung soll die Grundlage bieten für einen Aufbau der Wirtschaft nach neuen Grundsätzen, sie soll dem Staat und damit dem Volke die Kontrolle über die wichtigsten Reichtümer unseres Landes geben.

1946: Ein Voestler der "Stunde Null" berichtet

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  • Dienstag, 26. Juli 2016 @ 08:00
Geschichte Nach dem Ende dieses furchtbaren Krieges standen viele Mitarbeiter - welche bereits in den ehemaligen Hermann-Göring-Werken gearbeitet haben oder von der Kriegsgefangenschaft nach Hause gekommen sind, vor einem zerbombten Werk. Die meisten Mitarbeiter suchten den ehemaligen Arbeitsplatz auf und haben sofort mit den Aufräumungsarbeiten begonnen.

1946: Die Entwicklung der Verstaatlichten bis Anfang der 80er Jahre

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  • Dienstag, 26. Juli 2016 @ 08:00
Geschichte Wiederaufbau – aber ohne deutsche Konzernherren!

Der zweite Weltkrieg hinterließ in Österreich zahlreiche „herrenlose“ Betriebe, also Betriebe, die ohne Besitzer oder Leitung dastanden. Viele von ihnen waren zudem durch Bombardierungen und Einwirkungen der Kriegshandlungen schwer zerstört. Unternehmer, die eng mit der deutschen Besatzungsmacht zusammengearbeitet hatten, waren aus Österreich vor der Roten Armee Richtung Westen geflohen. Dasselbe lässt sich erst recht von den Leitern jener Unternehmen sagen, die im Besitz des faschistischen deutschen Staates — vor allem die neugegründeten Rüstungsbetriebe in Oberösterreich — gewesen waren. Herrenlos verblieben weiters jene, die dem deutschen Privatkapital gehörten.

Dokumentation über die Verstaatlichte in Oberösterreich

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  • Montag, 25. Juli 2016 @ 10:42
Geschichte Vor 70 Jahren, am 26. Juli 1946, wurde vom Nationalrat das 1. Verstaatlichungsgesetz für den Bereich der Grundstoffindustrie beschlossen, dem am 26. März 1947 das 2. Verstaatlichungsgesetz für den Bereich der E-Wirtschaft folgte.

Die KPÖ war nach der Befreiung vom Faschismus eine treibende Kraft bei der Verstaatlichung und kämpfte in den folgenden Jahrzehnten gegen alle Bestrebungen zu deren Privatisierung.

Dass die Verstaatlichte heute faktisch nicht mehr existiert hängt vor allem aber auch damit zusammen, dass die Gewerkschaften der Privatisierung keinen Widerstand entgegensetzten. Die Möglichkeiten dazu wären vorhanden gewesen, wie die Kundgebung der 40.000 im Jänner 1986 in Linz zeigte.
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