Neu aufgelegt wurde 2014 anlässlich des 80. Jahrestages der Februarkämpfe des Jahres 1934 die 1999 erstmals erschienene und 2004 sowie 2009 wiederaufgelegte Dokumentation über die Rolle der KPÖ bei den Februarkämpfen 1934 in Oberösterreich unter dem Titel „Der Kampf war hart und schwer”.

Diese Dokumentation unterscheidet sich von der sozialpartnerschaftlich geprägten „Februarbewältigung” von SPÖ und ÖVP mit der Grundthese einer „geteilten Schuld“ grundlegend. Ihr Anliegen ist es, die gesellschaftlichen Hintergründe der Kämpfe der Februartage von 1934 zu erhellen und deren Dramatik am Beispiel der Schauplätze in Oberösterreich zu verdeutlichen. Nicht zufällig nahmen die Februarkämpfe in Linz ihren Ausgang und waren Linz, Steyr und das Kohlenrevier Hauptschauplätze.

Im März 1938 wurde Österreich von Hitlerdeutschland annektiert und als „Ostmark” dem Großdeutschen Reich eingegliedert. Anfangs von allzu vielen Österreicher*innen bejubelt zeigte sich der Hitlerfaschismus als brutale Terrorherrschaft und mit dem folgenden Weltkrieg kam die Ernüchterung.

Die KPÖ hat den Auftrag des „Moskauer Memorandum” der Alliierten von 1943, wonach „sein eigener Beitrag an seiner Befreiung berücksichtigt werden wird” für das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich ernst genommen. Kommunist*innen waren ein Großteil der Opfer im politischen Widerstand gegen den Nazifaschismus.

Mit der aktualisierten und erweiterten Neuauflage einer 1998 erstmals erschienenen Dokumentation würdigt die KPÖ-Oberösterreich den antifaschistischen Widerstand im Bezirk Gmunden und im angrenzenden Ausseerland gegen den Hitlerfaschismus in den Jahren 1938 bis 1945.

Die KPÖ hatte bereits in der Nacht des Einmarsches der Hitlertruppen in einem Aufruf ihren Willen für das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich bekräftigt und damit den im „Moskauer Memorandum” der Alliierten von 1943 geforderten „eigenen Beitrag” zur Befreiung ernst genommen. Kommunist*Innen waren ein Großteil der Opfer im politischen Widerstand gegen den Nazifaschismus.

Von Hans Hautmann

In seiner Rede anläßlich der Verabschiedung des Bundesverfassungsgesetzes über die Neutralität Österreichs sagte Bundeskanzler Raab vor dem Nationalrat am 26. Oktober 1955: „Unsere Neutralität ist keine provisorische, widerrufliche Beschränkung unserer Souveränität, die wir etwa unter dem Zwang der Verhältnisse widerstrebend auf uns genommen haben, sondern die Basis für eine Außenpolitik, die unserer Heimat und unserem Volk für alle Zukunft Frieden und Wohlstand gewährleisten soll“. Er erklärte, daß das österreichische Volk nun einmütig seinen Staat bejahe und das österreichische Selbstbewußtsein sich bis zum eigenständigen österreichischen Nationalbewußtsein gesteigert habe. Eine neue Epoche beginne, die Österreich mit dem aufrichtigen Willen beschreite, durch die Neutralität „nicht nur uns und unseren Nachbarstaaten, sondern darüber hinaus der ganzen Welt zu nützen“.

„Oberösterreich darf nicht schlechter behandelt werden als die Ausländer!“

Das war der Notschrei den der Landtag am 18. Dezember 1960 und am 25 . Februar 1961 ausgestoßen hatte um auf die Ausplünderung des heimischen Erdöls aufmerksam zu machen.

Dem Aufschrei folgten allerdings ebensowenig Taten wie in den Jahren seit dem Abschluß des Staatsvertrages im Jahre 1955.

Von Hans Hautmann

Der Jahrestag der Verabschiedung des Bundesverfassungsgesetzes über die immerwährende Neutralität der Republik Österreich steht vor der Tür. Er wird von unseren Politikern zum Anlaß genommen werden, ihre zur Genüge bekannten Standpunkte zu dieser Frage zu bekräftigen. Deshalb erscheint es nützlich, daran zu erinnern, was am 26. Oktober 1955 im Plenum des Nationalrats geschah, gewissermaßen zu den Wurzeln zurückzukehren und die seinerzeitige Debatte im Lichte der aktuellen Entwicklung zu betrachten. Tut man das, dann gelangt man zu verblüffenden Einsichten, auch darüber, welche Brüche und Kontinuitäten in der Argumentation pro und kontra Neutralität walten.

Die größte Streikbewegung der 2. Republik, der sogenannte Oktoberstreik vom September und Oktober 1950 hatte seine Ursache im allgemeinen Unmut über die damals ausgehandelten Lohn-Preis-Pakte mit ihren Lohnstopps. Über die bereits am Anfang des September 1950 durchgesickerten Informationen zum 4. Lohn-Preis-Abkommen berichteten nur die kommunistischen Medien.

Vor 70 Jahren, am 25. September 1950, nahm in den Steyr-Werken, der Voest und anderen Linzer Betrieben eine breite Streikbewegung ihren Ausgang, die als Oktoberstreik in die österreichische Nachkriegsgeschichte eingegangen ist. Es handelte sich um einen massiven parteiübergreifenden Protest der Arbeiterschaft gegen die mit den Lohn- und Preispakten seit 1947 erfolgende Sanierungspolitik zur kapitalistischen Restauration Österreichs.