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KPÖ lehnte Erhöhung der Linzer Marktgebühren ab

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  • Donnerstag, 11. März 2010 @ 21:33
Gemeinderat Zu Beginn der Linzer Gemeinderatssitzung am 11. März 2010 wies Bürgermeister Franz Dobusch auf die Friedenserklärung 2009 hin, die mangels Zustimmung einiger Fraktionen nur namens der Friedensinitiative der Stadt Linz unter dem Motto „Zum inneren Frieden in Zeiten der Krise“ veröffentlicht wurde.

Bedenkliche Tendenz zur wachsenden Repression

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  • Donnerstag, 11. März 2010 @ 21:30
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag der Grünen für eine Resolution gegen die Vorratsdatenspeicherung bei der Gemeinderatssitzung am 11.3.2010

Ich unterstütze den Antrag der Grünen, nehme aber die Gelegenheit wahr, auf einige größere Zusammenhänge dieser Thematik hinzuweisen. „Die Presse“ schreibt im Zusammenhang mit dem Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts „Das deutsche Vorratsdaten-Urteil zeigt, dass Politiker nicht Terroristen, sondern Bürger als Bedrohung wahrnehmen“.

Anfrage Getränkesteuer

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  • Donnerstag, 11. März 2010 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 11. März 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zum Thema Rückzahlung von Getränkesteuer eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

„Wir sind keine Wunderwuzzis“

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  • Freitag, 5. Februar 2010 @ 16:44
Gemeinderat Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz, über neue Herausforderungen auf der Bühne der bürgerlichen Demokratie – im Gespräch mit Christoph Kepplinger.

„Volksstimme“: Im Jahr 2009 hat die KPÖ nach 18 Jahren den Wiedereinzug in den Linzer Gemeinderat geschafft. Was hat sich seither in Deinem Alltag geändert?

Geheimniskrämerei um Zahl der Strom- und Heizungsabschaltungen in Linz

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  • Mittwoch, 3. Februar 2010 @ 11:02
Gemeinderat Wenig auskunftsfreudig ist Bürgermeister Franz Dobusch bei der nunmehr schriftlich erfolgten Beantwortung einer Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember 2009 zum Ausmass von Strom- und Heizungsabschaltungen in Linz. Die Frage „wie viele vorübergehende oder dauernde Strom- bzw. Heizungsabschaltungen in Linz 2008 stattgefunden haben, ist nicht beantwortbar, da von den Versorgungsunternehmen diesbezüglich keine Zahlen vorliegen“, so die Mitteilung des Bürgermeisters.

Weichenstellung für neues Sozialprogramm

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  • Donnerstag, 21. Januar 2010 @ 22:00
Gemeinderat Ein Monsterprogramm hatte der Linzer Gemeinderat bei seiner vierten Sitzung am 21. Jänner 2010 zu bewältigen. Während der sechsstündigen Sitzung waren daher zeitweise nicht nur die Reihen der GemeinderätInnen sondern auch das Präsidium deutlich gelichtet. Erstmals seit seinem Amtsantritt vor 22 Jahren war Bürgermeister Dobusch durch einen Sportunfall verhindert, die Sitzung wurde von SPÖ-Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal geleitet.


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Ein bescheidenes Leuterl, Zur Erinnerung an Resi Pesendorfer (1902-1989).
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