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ÖVP will Feindbilder bedienen

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  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 27.1.2011

Bei der Forderung nach einem Regelkatalog, wie ihn die ÖVP jetzt verlangt, fragt man sich zu Recht wozu. Gesetze gelten bekanntlich für alle. Es gibt sogar den Grundsatz, dass auch Unkenntnis nicht vor Strafe schützt, davor ist man höchstens gefeit wenn man Grasser heißt.

Ein Projekt mit vielen offenen Fragen

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  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 27.1.2011

Wenn zeitgleich zur Realisierung des Westrings, wenn auch vorläufig nur in abgespeckter Version, ein großes Projekt für den öffentlichen Verkehr wie die zweite Straßenbahnachse forciert wird, so hört sich das zunächst einmal gut an. Wer ist schließlich nicht für den Ausbau des ÖV?

Anfrage Standbetrieb

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  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 27. Jänner 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an die zuständige Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) betreffend den Standbetrieb von Autobussen und Schiffen entlang der Donau eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Flohmarkt

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  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 27. Jänner 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an die zuständige Stadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) betreffend den Verkauf von NS-Delikten am Linzer Hauptplatzflohmarkt eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Linzer Budgetsplitter

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  • Donnerstag, 16. Dezember 2010 @ 23:51
Gemeinderat Einen regelrechten Eiertanz zum Umfaller der SPÖ in der Causa Stadtwache führte SPÖ-Gemeinderat Franz Leidenmühler auf. Er philosophierte lang und breit über das Verständnis von Sicherheit um sich schlussendlich zum „Ordnungsdienst“ zu bekennen und sich zu beschweren, dass dieser immer noch von Medien und manchen Parteien „fälschlicherweise als Stadtwache bezeichnet“ wird.

Auch Linzer Budget im Krisenstrudel

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  • Donnerstag, 16. Dezember 2010 @ 23:48
Gemeinderat Mehr als zehn Stunden dauerte die Budgetdebatte des Linzer Gemeinderates am 16. Dezember 2010, neben fünf RednerInnen in der Generaldebatte gab es 41 Statements von GemeinderätInnen in der Spezialdebatte.


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