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Alkoholverbot für Hessenpark knapp gescheitert

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  • Donnerstag, 30. Juni 2016 @ 22:00
Gemeinderat Auch bei der 8. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 30. Juni 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente einer linken Kommunalpolitik mit zwei Anfragen, einem gemeinsamen Antrag und zahlreichen Stellungnahmen.

Im Rahmen der Anfragenbeantwortung teilte Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) zur ersten KPÖ-Anfrage mit, dass das Mietverhältnis der Konditorei Niemetz am Südbahnhofmarkt für den seit 2015 leerstehenden Kiosk mit 31. März 2016 nach einem Rechtsstreit durch mehrere Instanzen beendet wurde.

Anfrage Niemetz-Kiosk Südbahnhofmarkt

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  • Donnerstag, 30. Juni 2016 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 30.6.2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) zum Thema Niemetz-Kiosk am Südbahnhofmarkt eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Radverkehr Autobahnbrücke

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  • Donnerstag, 30. Juni 2016 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 30.6.2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Radverkehr Autobahnbrücke eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Stadtsenatsklausur plant Einschnitte um bis zu 20 Millionen Euro

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  • Donnerstag, 23. Juni 2016 @ 09:19
Gemeinderat Die Jubelmeldungen von Finanzreferent VBgm. Christian Forsterleitner (SPÖ) über die positive Entwicklung der Linzer Stadtfinanzen anlässlich der Vorlage des Rechnungsabschlusses 2015 werden durch die Ankündigungen jährlich bis zu 20 Millionen Euro einsparen zu wollen konterkariert, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Klausur des Stadtsenats fest.

Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2015

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  • Donnerstag, 23. Juni 2016 @ 08:00
Gemeinderat Der Rechnungsabschluss 2015 ist wie die gesamte Budgetpolitik der Stadt Linz seit 2011 vor dem Hintergrund des Swap-Debakels zu sehen. Unabhängig davon hat sich die Finanzlage bereits in den letzten Jahren spürbar verschärft und Linz hat den Ruf einer finanzstarken Stadt verloren.

19.5.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 19. Mai 2016 @ 22:00
Gemeinderat In einer Anfragebeantwortung meinte Bgm. Klaus Luger (SPÖ), er könne über die Unternehmensgruppe Linz (UGL) nicht berichten, „aber über den Aufsichtsrat Informationen beschaffen“. Womit einmal mehr die Ohnmacht des gewählten Gemeinderates in Hinblick auf die ausgegliederten städtischen Gesellschaften deutlich wird.
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