Für die Gemeinderatssitzung am 20.9.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Linzer Luft eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Keine finanzielle Entlastung, sondern ganz im Gegenteil eine massive Steigerung hat die Integration des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Linz (AKH) in das Kepler Universitäts Klinikum (KUK) für die Stadt Linz gebracht. Dies zeigt jetzt die Beantwortung einer bei der Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2018 eingebrachten Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn durch Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ).

In doppelter Hinsicht stand der Hessenpark bei der 25. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 24. Mai 2018 im Mittelpunkt: Einerseits weil nach der Kapitulation der SPÖ vor dem jahrelangen Trommeln ihres Koalitionspartners FPÖ eine Gemeinderatsmehrheit ein Alkoholverbot für diesen Park beschloss, andererseits weil der ressortzuständige Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) mit seinem Vorhaben den Park umzubauen an der rot-blauen Mehrheit scheiterte.

Für die Gemeinderatssitzung am 24.5.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Kepler Universitäts Klinikum eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2018 das Thema Kepler Universitäts Klinikum (KUK), konkret den Stand der geplanten Fusion der KUK mit der landeseigenen Gespag sowie die finanzielle Belastung der Stadt Linz vor und nach der Eingliederung des früheren AKH in die KUK.

Vergleichsweise kurz dauerte die 24. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 12. April 2018. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) wies eingangs auf vier neue Anfragen hin, die alle mündlich beantwortet wurden.

Zur KPÖ-Anfrage betreffend Elterntaxis nahm der zuständige Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) nur recht allgemein Stellung. Er verwies auf regelmäßige Befassung der Verkehrsplanung mit der Situation vor Schulen, meinte aber „die Meldungen über Probleme halten sich in Grenzen“. Bei der Stifterschule sei zur Entspannung eine Ampel errichtet worden. Eine systematische Erfassung gebe es nicht, nur Beobachtungen und Verkehrserhebungen. Es sei „effizienter einzelne Hot-Spots zu entschärfen als flächendeckende Untersuchungen durchzuführen“.