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Anfrage Pförtnerampeln

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  • Donnerstag, 24. Januar 2019 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 24.1.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Pförtnerampeln eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Widmung geförderter Wohnbau

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  • Donnerstag, 24. Januar 2019 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 24.1.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Widmung geförderter Wohnbau eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für eine solidarische Stadtpolitik

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2018 @ 12:00
Gemeinderat Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2019 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 13. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun bereits im zehnten Jahr Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Erinnerungen der KPÖ zum Voranschlag 2019

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2018 @ 08:00
Gemeinderat Gemäß Paragraf 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz (StL1992) hat die KPÖ-Bezirksorganisation Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2019 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Anmerkungen zum Linzer Budget 2019

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2018 @ 08:00
Gemeinderat Zum Linzer Budget

Im Voranschlag (VA) 2019 liegt der ordentliche Haushalt (oHH) mit 806,34 Mio. Euro um 8,0 Prozent unter, der außerordentliche Haushalt (aoHH) mit 224,93 Mio. Euro um 1,0 Prozent über, der Gesamthaushalt mit 1.031,26 Mio. Euro somit um 6,1 Prozent unter dem Vorjahreswert. So wie schon 2018 weist der Voranschlag in der laufenden Gebarung keinen Abgang auf.

Die Stadt als Gemeinwesen, nicht als Unternehmen

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  • Dienstag, 11. Dezember 2018 @ 10:59
Gemeinderat Unverkennbar den Maßnahmen der Budgetkosmetik geschuldet ist der Voranschlag der Stadt Linz für 2019, der am 13. Dezember 2018 im Gemeinderat behandelt wird. Mit dem Verkauf der Stadtwohnungen an die stadteigene GWG und der Eingliederung der Linz AG in die Holding verschafft sich die Stadt bis 2021 ein ausgeglichenes Budget, was freilich nichts Grundsätzliches an der finanziellen Schieflage ändert.
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