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»Österreichische« Lösung für die Ukraine

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  • Dienstag, 4. März 2014 @ 17:01
Frieden Die Krise in der Ukraine hat eine Stufe der Eskalation erreicht, die im schlimmsten Fall zu einem Krieg zwischen der Ukraine und Russland sowie in der Folge zu einer katastrophalen militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO führen kann.

Bei aller begründeten Kritik an der Politik der russischen Regierung: die derzeitige mediale Hetze gegen Russland trägt nichts dazu bei, ein rationales Klima der Konfliktbewältigung zu schaffen, sondern ist die Begleitmusik einer gegen die russische Konkurrenz gerichteten geopolitischen Interessenspolitik, die Österreich in die fatale Rolle einer Konfliktpartei drängt.

Abschaffung ist beste Sparmaßnahme für das Bundesheer

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  • Dienstag, 14. Januar 2014 @ 08:35
Frieden Der beste Sparkurs für das Bundesheer und für das Budget ist die Auflösung des Bundesheeres: „Auch wenn Österreich mit nur 0,60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Rüstungsausgaben auf Platz 25 im EU-Vergleich liegt sind das mehr als zwei Milliarden Euro pro Jahr zu viel“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den Einsparungsvorgaben von 63 Millionen Euro für das Bundesheer bei den Ermessensausgaben.

Mahnwache gegen Militärschlag auf Syrien

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  • Mittwoch, 11. September 2013 @ 20:56
Frieden Mit der bereits zweiten Mahnwache protestierten Friedensbewegte am 11.9.2013 am Linzer Schillerpark gegen einen nach wie vor drohenden Militärschlag der USA und der von diesen angestrebten "Koalition der Willigen" auf Syrien.

Arbeiten AEC, AIT, Joanneum und Unis für Militär und Rüstung?

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  • Donnerstag, 29. August 2013 @ 10:08
Frieden Der Besuch von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) im Linzer Ars Electronica Center (AEC) wirft die Frage auf, inwiefern das Bundesheer Kooperationen mit Einrichtungen wie dem AEC in Hinblick auf militärische Projekte betreibt oder anstrebt. Daher fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner eine umgehende Klarstellung des Ministers.

Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe

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  • Mittwoch, 31. Juli 2013 @ 08:23
Frieden Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der KPÖ ist es jedes Jahr ein wichtiges Anliegen anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung zu richten.

Scharfe Kritik an der Anschaffung von Drohnen für das Bundesheer

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  • Donnerstag, 11. April 2013 @ 16:09
Frieden Der geplante Ankauf von Drohnen um 16 Millionen Euro bis 2018 durch das Bundesheer ist ein Beweis mehr, dass die Aufrüstung trotz Beibehaltung der Wehrpflicht entsprechend dem Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner 2013 weitergeht, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.
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