Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Aktionskonferenz Friedensvolksbegehren

Druckfähige Version anzeigen
  • Samstag, 22. Januar 2005 @ 18:42
Frieden Unter dem Titel „Keine Beteiligung an den EU-Schlachtgruppen! Nein zur Aufrüstungsverpflichtung! Ja zur Neutralität!“ fand am 22. Jänner 2005 im Volkshaus Dornach-Auhof in Linz eine Aktionskonferenz des Friedensvolksbegehrens statt, an der rund 20 AktivistInnen aus Wien, der Steiermark, Oberösterreich und Salzburg teilnahmen.

Zitate zur Militarisierung der EU

Druckfähige Version anzeigen
  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 22:11
Frieden Eine Auswahl

Fackelzug gegen „Battle Groups“ in Linz

Druckfähige Version anzeigen
  • Freitag, 17. Dezember 2004 @ 18:53
Frieden Rund hundert Menschen demonstrierten bei einem Fackelzug am 17. Dezember 2004 in Linz gegen die neutralitätswidrige Beteiligung Österreichs an einer der 13 „Battle Groups“ der EU gemeinsam mit Deutschland und Tschechien. Der Demonstrationszug bewegte sich, angeführt von einem Transparent mit der Losung „EU-Schlachtgruppen – Nein danke!“ vom Schillerpark durch die stark frequentierte Landstraße zum Taubenmarkt, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

Standpunkt Militärbefugnisgesetz

Druckfähige Version anzeigen
  • Donnerstag, 1. Januar 2004 @ 18:29
Frieden Am 6. Juli 2000 wurde mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP im Parlament das Militärbefugnisgesetz beschlossen. Dieses Gesetz öffnet den Heeresgeheimdiensten Tür und Tor für die Bespitzelung der BürgerInnen. So sind die Verarbeitung von Daten, die durch Beobachtung, verdeckte Ermittlung, den Einsatz von Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten gewonnen werden und deren Weitergabe an ausländische Geheimdienste, ausdrücklich erlaubt. Ein besonderer Skandal ist die Verpflichtung von Gebietskörperschaften, d. h. Bund, Länder und Gemeinden, und aller Körperschaften öffentlichen Rechts (z. B. Sozialversicherungen, Arbeiterkammer, Hochschülerschaft) sowie deren Stiftungen, Anstalten und Fonds, Auskunft über BürgerInnen zu erteilen, wenn Bundesheer-Geheimdienste dies verlangen [§ 22 (2) MBG].
Anfang | zurück | 11 12 13 14 15 16 17 | weiter | Ende


Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Spaniens Himmel breitet seine Sterne. Oberösterreicher im Spanischen Bürgerkrieg 1936-1939
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156