Als besorgniserregend bezeichnet Leo Furtlehner, KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, anlässlich des diesjährigen Nationalfeiertages die aktuellen Entwicklungen der österreichischen Sicherheitspolitik. Statt auf die 1955 im Nationalrat von ÖVP, SPÖ und KPÖ gegen die Stimmen des FPÖ-Vorläufers VdU beschlossene immerwährende Neutralität, mit der Österreich jahrzehntelang sehr gut gefahren ist, setzt die aktuelle Politik immer stärker auf das Gegenteil.

Grußbotschaft von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg_innen! Vor 71 Jahren, am 6. bzw. 9. August 1945, wurden über den japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch die US-Luftwaffe die bislang einzigen kriegsmäßig eingesetzten Atombomben gezündet.

Im Zusammenhang mit den kürzlich bekanntgewordenen Rüstungsexporten der Firma Rheinmetall Waffe Munition GmbH (RWM) in Rüstorf (Bezirk Vöcklabruck) tritt die KPÖ-Oberösterreich für ein allgemeines Verbot von Rüstungsexporten ein, was im Weiteren auf eine Konversion von Rüstungsproduktionen zu zivilen Produktionen hinausläuft.

60 Jahre Neutralitätsgesetz und 50 Jahre Nationalfeiertag sind Anlass, einmal mehr von Bundesregierung und Nationalrat eine aktive Neutralitätspolitik einzufordern und alle mit einer solchen Politik unvereinbaren Aktivitäten umgehend einzustellen, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum diesjährigen Nationalfeiertag fest.

Grußbotschaft von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg_innen! 70 Jahre nach dem einzigen kriegsmäßigen Einsatz von Atomwaffen ist es angesichts der anhaltenden atomaren Hochrüstung und einer immer labileren und durch zahlreiche militärische Konflikte gekennzeichneten internationalen Lage verstärkt notwendig sich für atomare Abrüstung im speziellen und allgemeine Abrüstung überhaupt einzusetzen. Daher ist es mir auch 2015 ein großes Bedürfnis, eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag zu richten.

Weil Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres grundsätzlich nur mit einem UNO-Mandat neutralitätskonform sind ist die am 10. März 2015 vom Hauptausschuss des Parlaments beschlossene Entsendung von Bundesheer-Soldaten in die Zentralafrikanische Republik unter einem EU-Mandat unakzeptabel, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.