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Broschüre Polizeigewalt

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  • Mittwoch, 1. Mai 2019 @ 08:00
Demokratie Vor nunmehr zehn Jahren, am 1. Mai 2009, kam es in Linz durch einen massiven und willkürlichen Polizeieinsatz nicht nur zu Verhaftungen und Anklagen gegen Demonstrant_innen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt, sondern es wurde dadurch erstmals in der 2. Republik eine Maidemonstration verhindert.

Als Reaktion darauf bildete sich ein breites Bündnis gegen Polizeigewalt, das durch intensive Öffentlichkeitsarbeit auch maßgeblich dazu beitrug, dass die Gerichtsverfahren durchwegs mit Freisprüchen endeten. Sichtbare Konsequenzen seitens der Polizei durch den Rücktritt der dafür Verantwortlichen oder Suspendierung von Prügelpolizisten gab es allerdings nicht.

Innsbruck darf kein Präzedenzfall werden

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  • Dienstag, 30. April 2019 @ 09:33
Demokratie In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren die linken Gemeinderatsvertretungen von vier Landeshauptstädten – KPÖ Graz, KPÖ Linz, KPÖ PLUS Salzburg, Alternative Liste Innsbruck (ALI) – die geplante Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für das Stadtparlament in der Tiroler Landeshauptstadt. Die vier Parteien sind sich einig: Innsbruck darf nicht zum Präzedenzfall des Demokratieabbaus in Österreich werden. Wer unbequeme Fragesteller*innen mit dieser Bestimmung aus dem Gemeinderat ausschalten will, begibt sich auf einen gefährlichen Weg.

Linz: Die Regenbogenbänke sind da

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  • Freitag, 29. März 2019 @ 16:14
Demokratie In Linz wurden nun die ersten zehn Regenbogenparkbänke aufgestellt. Damit soll - nach den Linzer Ampelpärchen - ein weiteres Zeichen für Toleranz und Offenheit gegenüber der LGBTIQ*-Community gesetzt werden. Initiatorin der Regenbogenbänke war die NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler, ihr Antrag wurde von den Gemeinderätinnen Sophia Hochedlinger (Grüne) und Gerlinde Grünn (KPÖ) unterstützt und im Dezember im Linzer Gemeinderat beschlossen. Auch die SPÖ stimmte zu.

Parteienförderung ist viel zu hoch und ungerecht

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  • Freitag, 1. März 2019 @ 14:40
Demokratie Dringenden und grundlegenden Reformbedarf bei der Parteienförderung des Bundes sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die jüngsten Maßnahmen der Regierung bedeuten freilich das genaue Gegenteil, das Problem dabei ist nicht einmal die jährliche Angleichung an die Inflation, sondern die grundsätzliche Struktur.

Februaraufstand von 1934 ist Mahnung für heutige Zeit

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  • Montag, 11. Februar 2019 @ 08:34
Demokratie Noch deutlicher als in den Vorjahren ist das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten heuer zum 85. Jahrestag dieses für Österreich geschichtsprägende Ereignis durch die Politik der schwarz-blauen Koalition in Hinblick auf bedenkliche Parallelen zur heutigen Zeit zu sehen, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Blumen als starkes Zeichen gegen Türkis-Blau

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  • Montag, 11. Februar 2019 @ 08:19
Demokratie „Eine Liebeserklärung an den Antifaschismus“ – unter diesem Motto steht die am Valentinstag 14. Februar 2019 stattfindende Donnerstagsdemo in Linz.

Organisiert wird die einmal im Monat in Linz stattfindende Demonstration im Februar von der „Aktionsgruppe der KPÖ Linz“, einer Gruppe junger Aktivistinnen und Aktivisten in der KPÖ.
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