Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Pläne des Justizministers zielen auf zivilgesellschaftliche Kritik

Druckfähige Version anzeigen
  • Dienstag, 21. März 2017 @ 11:53
Demokratie Keine Notwendigkeit für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches wie von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) geplant sieht die KPÖ: „Es ist keine Frage, dass sich der Rechtsstaat gegen sogenannte Staatsverweigerer zur Wehr setzen muss. Dafür reicht allerdings der vorhandene Tatbestand vollkommen aus, wenn er entsprechend entschieden angewendet wird und wie aktuell verhandelte Fälle vor Gerichten auch hinreichend beweisen“ meint Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Regierungsinserate deutlich reduzieren

Druckfähige Version anzeigen
  • Donnerstag, 16. März 2017 @ 12:04
Demokratie Als unverantwortliche Verschleuderung von Steuergeldern kritisiert Leo Furtlehner, oö Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes die indirekte, zusätzlich zur offiziellen Presseförderung erfolgende Subventionierung von Medien in Form von Regierungsinseraten.

Schuldirektoren dürfen politischen Interventionen nicht nachgeben

Druckfähige Version anzeigen
  • Montag, 13. März 2017 @ 11:40
Demokratie Es ist völlig unakzeptabel, wenn ein Schuldirektor die Intervention eines Politikers willig vollstreckt, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum aktuellen Fall in Linz fest und fordert die Suspendierung des Direktors, denn Schuldirektoren dürfen in keinem Fall solchen politischen Interventionen nachgeben.

Sobotkas "Sicherheitsdoktrin" lässt Ausgewogenheit vermissen

Druckfähige Version anzeigen
  • Freitag, 3. März 2017 @ 11:31
Demokratie Über der gestern präsentierten "Sicherheitsdoktrin" des Bundesministers für Inneres steht der Slogan "Mehr Freiheit. Mehr Sicherheit." Der Verein epicenter.works (vormals AKVorrat) weist erneut darauf hin, dass das geplante Überwachungspaket der Bundesregierung die Freiheit aller Menschen in Österreich einschränkt, ohne dass auch nur ansatzweise belegt ist, dass dies mehr Sicherheit bringen wird.

Aus den Ereignissen des Februars 1934 lernen

Druckfähige Version anzeigen
  • Freitag, 10. Februar 2017 @ 11:27
Demokratie Angesichts verschiedener aktueller Entwicklungen hat das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten höchst aktuelle Bedeutung, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes zum Jahrestag.

Linzer KPÖ für verkleinerten Stadtsenat ohne Proporz

Druckfähige Version anzeigen
  • Dienstag, 7. Februar 2017 @ 08:47
Demokratie Es ist begrüßenswert, wenn sich nun auch die meisten anderen Parteien der von der KPÖ schon seit Jahren vertretenen Forderung nach Abschaffung des Proporzsystems und einer deutlichen Verkleinerung des Linzer Stadtsenats (derzeit 3 SPÖ, je 2 FPÖ und ÖVP, 1 Grüne) anschließen, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.
Anfang | zurück | 1 2 3 4 5 6 7 | weiter | Ende


Publikationen

 
 
„Ich weiß, wo Gott in Linz wohnt...”. Wem gehört das Land, wem gehört die Stadt? Die Raiffeisen- Landesbank und die oö Politik.
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156