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21.4.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 21. April 2016 @ 22:00
Berichte Seit ihrem Einzug in den Gemeinderat von Turbulenzen gebeutelt ist die Fraktion der Neos: Zuerst musste mehrmals auf ihren Wunsch die Sitzordnung geändert werden, von der Mitte nach rechts, dann wieder retour. Im März trat Fraktionschef Lorenz Potocnik demonstrativ aus der Partei aus, bleibt aber weiterhin Fraktionschef. Und ihr Abstimmungsverhalten ist in manchen Fragen, wie etwa zur Wiederaufstellung der Aphrodite, gespalten.

Linzer Gemeinderat: Bettelverbot und Aktivpass als Schwerpunkte

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  • Donnerstag, 21. April 2016 @ 22:00
Berichte Auch bei der 6. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 21. April 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder linke Akzente. Wie Bgm. Klaus Luger (SPÖ) berichtete, wurden 15 Anfragen an Stadtsenatsmitglieder eingebracht, elf davon werden schriftlich oder bei der nächsten Sitzung beantwortet. Darunter auch die beiden KPÖ-Anfragen an den Bürgermeister zu Inseratenschaltungen und Medienkooperationen der Stadt mit den Boulevardmedien „Kronenzeitung“, „Österreich“ und „heute“ sowie zum Migrations- und Integrationsbeirat.

3.3.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 3. März 2016 @ 22:00
Berichte Einige rechte Frontbildungen zeigten sich bei der März-Gemeinderatssitzung: Bei mehreren Anträgen, bei denen es um soziale Themen ging, schlugen sich die NEOS auf die Seite von FPÖ und ÖVP und verhinderten damit sinnvolle Beschlussfassungen.

Die KPÖ bei der 5. Sitzung des Linzer Gemeinderates

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  • Donnerstag, 3. März 2016 @ 22:00
Berichte Deutliche linke Akzente setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn auch bei der am 3. März 2016 stattgefundenen 5. Sitzung des Linzer Gemeinderates in der neuen Wahlperiode 2015-2021.

17.12.2015: Splitter aus dem (Budget-)Gemeinderat

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2015 @ 22:00
Berichte Eine neuerliche Rochade in der gemeinderätlichen Sitzordnung gab es bei den Neos: Nachdem sie bei der letzten Sitzung auf eigenen Wunsch im „rechten“ Sektor mit ÖVP und FPÖ Platz gefunden hatten, kehrten sie nun wieder in den „linken“ Sektor mit SPÖ, Grünen und KPÖ zurück.

3.12.2015: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 3. Dezember 2015 @ 22:00
Berichte Die Nähe zu SPÖ und KPÖ im „linken Sektor“ behagte offensichtlich den NEOS nicht und sie beantragten eine Umbesetzung. Nun sitzen sie gemeinsam mit ÖVP und FPÖ im „rechten Sektor“. Ob das auch inhaltliche Auswirkungen hat wird man sehen.
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