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Kahlschlagprogramm und Wohnungsverkauf

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  • Donnerstag, 20. Oktober 2016 @ 22:00
Berichte Die 10. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016 stand im Zeichen von zwei schwerwiegenden und weitreichenden Entscheidungen, nämlich einem umfangreichen „Sparprogramm“ für ein Konsolidierungsziel von 20 Millionen Euro jährlich im Stadtbudget sowie dem Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG. Auch bei dieser Sitzung setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente linker Kommunalpolitik mit einer Anfrage und zahlreichen Stellungnahmen.

Alkoholverbot für Hessenpark knapp gescheitert

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  • Donnerstag, 30. Juni 2016 @ 22:00
Berichte Auch bei der 8. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 30. Juni 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente einer linken Kommunalpolitik mit zwei Anfragen, einem gemeinsamen Antrag und zahlreichen Stellungnahmen.

Im Rahmen der Anfragenbeantwortung teilte Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) zur ersten KPÖ-Anfrage mit, dass das Mietverhältnis der Konditorei Niemetz am Südbahnhofmarkt für den seit 2015 leerstehenden Kiosk mit 31. März 2016 nach einem Rechtsstreit durch mehrere Instanzen beendet wurde.

19.5.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 19. Mai 2016 @ 22:00
Berichte In einer Anfragebeantwortung meinte Bgm. Klaus Luger (SPÖ), er könne über die Unternehmensgruppe Linz (UGL) nicht berichten, „aber über den Aufsichtsrat Informationen beschaffen“. Womit einmal mehr die Ohnmacht des gewählten Gemeinderates in Hinblick auf die ausgegliederten städtischen Gesellschaften deutlich wird.

Debatte über Reform des Stadtstatuts

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  • Donnerstag, 19. Mai 2016 @ 22:00
Berichte Auch bei der 7. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 19. Mai 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente einer linken Kommunalpolitik. Im Rahmen der Anfragenbeantwortung nahm Bgm. Klaus Luger (SPÖ) auch zu zwei KPÖ-Anfragen von der April-Sitzung des Gemeinderates Stellung.

21.4.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 21. April 2016 @ 22:00
Berichte Seit ihrem Einzug in den Gemeinderat von Turbulenzen gebeutelt ist die Fraktion der Neos: Zuerst musste mehrmals auf ihren Wunsch die Sitzordnung geändert werden, von der Mitte nach rechts, dann wieder retour. Im März trat Fraktionschef Lorenz Potocnik demonstrativ aus der Partei aus, bleibt aber weiterhin Fraktionschef. Und ihr Abstimmungsverhalten ist in manchen Fragen, wie etwa zur Wiederaufstellung der Aphrodite, gespalten.

Linzer Gemeinderat: Bettelverbot und Aktivpass als Schwerpunkte

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  • Donnerstag, 21. April 2016 @ 22:00
Berichte Auch bei der 6. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 21. April 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder linke Akzente. Wie Bgm. Klaus Luger (SPÖ) berichtete, wurden 15 Anfragen an Stadtsenatsmitglieder eingebracht, elf davon werden schriftlich oder bei der nächsten Sitzung beantwortet. Darunter auch die beiden KPÖ-Anfragen an den Bürgermeister zu Inseratenschaltungen und Medienkooperationen der Stadt mit den Boulevardmedien „Kronenzeitung“, „Österreich“ und „heute“ sowie zum Migrations- und Integrationsbeirat.
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