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19.5.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 19. Mai 2016 @ 22:00
Berichte In einer Anfragebeantwortung meinte Bgm. Klaus Luger (SPÖ), er könne über die Unternehmensgruppe Linz (UGL) nicht berichten, „aber über den Aufsichtsrat Informationen beschaffen“. Womit einmal mehr die Ohnmacht des gewählten Gemeinderates in Hinblick auf die ausgegliederten städtischen Gesellschaften deutlich wird.

Debatte über Reform des Stadtstatuts

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  • Donnerstag, 19. Mai 2016 @ 22:00
Berichte Auch bei der 7. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 19. Mai 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder deutliche Akzente einer linken Kommunalpolitik. Im Rahmen der Anfragenbeantwortung nahm Bgm. Klaus Luger (SPÖ) auch zu zwei KPÖ-Anfragen von der April-Sitzung des Gemeinderates Stellung.

21.4.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 21. April 2016 @ 22:00
Berichte Seit ihrem Einzug in den Gemeinderat von Turbulenzen gebeutelt ist die Fraktion der Neos: Zuerst musste mehrmals auf ihren Wunsch die Sitzordnung geändert werden, von der Mitte nach rechts, dann wieder retour. Im März trat Fraktionschef Lorenz Potocnik demonstrativ aus der Partei aus, bleibt aber weiterhin Fraktionschef. Und ihr Abstimmungsverhalten ist in manchen Fragen, wie etwa zur Wiederaufstellung der Aphrodite, gespalten.

Linzer Gemeinderat: Bettelverbot und Aktivpass als Schwerpunkte

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  • Donnerstag, 21. April 2016 @ 22:00
Berichte Auch bei der 6. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 21. April 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder linke Akzente. Wie Bgm. Klaus Luger (SPÖ) berichtete, wurden 15 Anfragen an Stadtsenatsmitglieder eingebracht, elf davon werden schriftlich oder bei der nächsten Sitzung beantwortet. Darunter auch die beiden KPÖ-Anfragen an den Bürgermeister zu Inseratenschaltungen und Medienkooperationen der Stadt mit den Boulevardmedien „Kronenzeitung“, „Österreich“ und „heute“ sowie zum Migrations- und Integrationsbeirat.

3.3.2016: Splitter aus dem Gemeinderat

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  • Donnerstag, 3. März 2016 @ 22:00
Berichte Einige rechte Frontbildungen zeigten sich bei der März-Gemeinderatssitzung: Bei mehreren Anträgen, bei denen es um soziale Themen ging, schlugen sich die NEOS auf die Seite von FPÖ und ÖVP und verhinderten damit sinnvolle Beschlussfassungen.

Die KPÖ bei der 5. Sitzung des Linzer Gemeinderates

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  • Donnerstag, 3. März 2016 @ 22:00
Berichte Deutliche linke Akzente setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn auch bei der am 3. März 2016 stattgefundenen 5. Sitzung des Linzer Gemeinderates in der neuen Wahlperiode 2015-2021.
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