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Statutenreform als Mini-Version

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  • Donnerstag, 30. November 2017 @ 22:00
Berichte Großspurige Ankündigungen zur Reform des Linzer Stadtstatuts und dann ein mehr als bescheidenes Ergebnis, das war das wesentliche Thema der 20. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 30. November 2017. Am Beginn der Sitzung stand eine Debatte über formale Aspekte eines Dringlichkeitsantrages von ÖVP, Grünen und NEOS zur sogenannten „Aktenaffäre“, dem zwar die Dringlichkeit zuerkannt wurde, dessen Behandlung gemeinsam mit einem anderen Antrag zum selben Thema statt wie üblich am Schluss der Sitzung von der rot-blauen Mehrheit jedoch abgelehnt wurde.

Grauslicher Rassismus im Gemeinderat

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  • Donnerstag, 19. Oktober 2017 @ 22:00
Berichte Mit einer Dauer von fünf Stunden war die 19. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 19. Oktober 2017 vergleichsweise kurz. Bgm. Klaus Luger (SPÖ) würdigte zu Beginn den im September verstorbenen ehemaligen ÖVP-Vizebürgermeister Karl Blöchl. Zu den beiden Dringlichkeitsanträgen von ÖVP, Grünen und NEOS zur „Aktenaffäre“ erklärte Luger, dass nur Akten im eigenen Wirkungsbereich vorgelegt werden dürften. Weiters erklärte der Bürgermeister, dass auf Grund seiner Befangenheit die Wahrnehmung der sogenannten Aktenaffäre durch VBgm. Karin Hörzing (SPÖ) erfolgt

Wieder Stimmungsmache zum Hessenpark

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  • Donnerstag, 29. Juni 2017 @ 22:00
Berichte Mit mehr als neun Stunden Dauer erreichte die 17. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 29. Juni 2017 bereits die Dimension einer Budgetsitzung. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) begrüßte zu Beginn Mitarbeiter des Magistrats im Rahmen ihrer Ausbildung auf der Galerie.

Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2016

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  • Donnerstag, 29. Juni 2017 @ 08:00
Berichte Auch der Rechnungsabschluss 2016 ist wie die gesamte Budgetpolitik der Stadt Linz seit 2011 vor dem Hintergrund des Swap-Debakels zu sehen. Unabhängig davon hat sich die Finanzlage bereits in den letzten Jahren spürbar verschärft und Linz hat den Ruf einer finanzstarken Stadt verloren.

Vergebührung für Jahrmarktgelände beschlossen

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  • Donnerstag, 18. Mai 2017 @ 22:00
Berichte Eine heftige Debatte über pro und kontra Gebührenpflicht am Urfahrmarktgelände war zentrales Thema der 16. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 18. Mai 2017. Nach der Angelobung der zwei neuen SPÖ-Gemeinderäte Almir Balihodzic und Dietmar Prammer verwies Bgm. Klaus Luger (SPÖ) auf zehn eingebrachte Anfragen an Stadtsenatsmitglieder. Die KPÖ-Anfrage zur Finanzierung der Linz Linien wird schriftlich beantwortet.

Blau-schwarz scheiterte mit Alkoholverbot

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  • Donnerstag, 6. April 2017 @ 22:00
Berichte Die Implementierung der Holdinggesellschaften, die Auflassung von Bibliothekszweigstellen und die Vorgangsweise der städtischen Wohnungsgesellschaft GWG bei der Wohnanlage Wimhölzel-Hinterland waren wichtige Themen bei der 15. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 6. April 2017. Knapp gescheitert ist ein blau-schwarzer Vorstoß für ein Alkoholverbot am Hessenplatz.
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