Der auffallend starke Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich in den letzten Monaten entzaubert das von der schwarzgrünen Landeskoalition im Gleichklang mit den Kapitalvertretungen jahrelang propagierte Beschäftigungswunder, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Als im höchsten Ausmaß widerlich und Ausdruck der Unterwerfung angeblich christlich-sozialer Politik unter die Profitinteressen des schnöden Mammons bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den Kniefall von LH Josef Pühringer bei der Sonntagsöffnung der Geschäfte in Bad Ischl.

Einmal mehr bestätigt die jetzt von der Lenzing AG angekündigte Vernichtung von rund 700 Arbeitsplätzen allein in Oberösterreich, dass das von einer schwarzgrünen Koalition geführten Landesregierung, Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung seit Jahren hochgejubelte oö Wirtschaftswunder auf Sand gebaut ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Die KPÖ bekräftigt anlässlich der aktuellen Debatte ihre seit langem vertretene Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde: „Es ist pervers, wenn überbezahlte Politiker_innen, Manager_innen und Kapitalvertretungen mit dem Untergang der Wirtschaft durch einen Mindestlohn drohen“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Gerade Menschen mit geringem Einkommen haben zunehmend Probleme angesichts der in den letzten Jahren teilweise enorm gestiegenen Preise und vor allem der Wohnkosten ihren Lebensunterhalt zu finanzieren.

Die logische Antwort auf die aktuelle Teilzeitdebatte muss ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde, eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden mit entsprechendem Lohn- und Personalausgleich und der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen sein, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Auch wenn zahlenmäßig weit kleiner war die bunte Demonstration des Alternativen 1. Mai 2013 in Linz ein deutlicher Kontrapunkt zum regierungsfrommen und sozialpartnerschaftlichen, von militärischer Marschmusik bestimmten und ganz als Wahlkampfauftakt mit einer Fülle leerer Wahlversprechungen garniertem „Festzug“ der SPÖ durch die Landstraße.

Gut 250 Menschen nahmen bei bestem Maiwetter an der diesjährigen linken Maidemonstration des in Linz teil. Zahlreiche BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Vereinen und Organisationen und KünstlerInnen hatten als Personenkomitee den Aufruf „Alternativer 1. Mai 2013 in Linz“ unterstützt und zur Demonstration unter dem Motto „Ein gutes Leben für alle: Sagen wir den Verhältnissen den Kampf an!“ aufgerufen.