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Anträge der KPÖ im Linzer Gemeinderat

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  • Mittwoch, 1. Mai 2013 @ 07:04
Anträge Als Ein-Frau-Partei im Linzer Gemeinderat ist es der KPÖ nicht möglich alleine Anträge zu stellen. Wir sind auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Deshalb fällt die Anzahl der Anträge, die die KPÖ im Linzer Stadtparlament gestellt hat, eher gering aus. Nichtsdestotrotz ist es der KPÖ schon gelungen mit Anträgen auch Erfolge zu erzielen, wie die Beschlüsse zum Freifahrtsantrag oder zum NS-Verbotsgesetz zeigen.

Erfolg für die KPÖ: Freifahrt mit den Linz Linien wird untersucht

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  • Donnerstag, 13. September 2012 @ 20:38
Anträge Einen Erfolg konnte die Linzer KPÖ bei der Gemeinderatssitzung am 13.9.2012 erzielen. Eine Resolution an die Linz Linien wurde einstimmig angenommen. Darin werden die Linz Linien vom Gemeinderat aufgefordert, Kosten und Nutzen einer unentgeltlichen Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in Linz zu erheben.

Antrag Studie Kosten Freifahrt

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  • Dienstag, 11. September 2012 @ 08:00
Anträge Für die Gemeinderatssitzung am 13. September 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag für die Erstellung einer Studie über die Kosten der Einführung einer Freifahrt auf den Linz Linien eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Antrag Volksabstimmung Fiskalpakt

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  • Donnerstag, 24. Mai 2012 @ 08:00
Anträge Für die Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag für eine Resolution des Linzer Gemeinderates an die Bundesregierung und den Nationalrat für eine Volksabstimmung des EU-Fiskalpakts vor der Ratifikation im österreichischen Parlament eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Antrag Auflösung Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH

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  • Mittwoch, 14. September 2011 @ 21:00
Anträge Für die Gemeinderatssitzung am 15. September 2011 haben Grüne und KPÖ einen gemeinsamen Antrag für die Auflösung der Linzer Stadtwache eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Antrag kritischer Umgang mit Denkmälern

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  • Donnerstag, 7. April 2011 @ 08:00
Anträge Für die Gemeinderatssitzung am 7. April 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag für ein Konzept für einen kritischen Umgang mit Denkmälern, Verkehrsflächen oder öffentlichen Gebäuden mit einem faschistischen, fremdenfeindlichen oder antisemitischen Bezug. Der Wortlaut des Antrages:

Klares Bekenntnis zum NS-Verbotsgesetz

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  • Donnerstag, 22. April 2010 @ 23:30
Anträge Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grüne und KPÖ und bei Stimmenthaltung von FPÖ und BZÖ beschloß der Linzer Gemeinderat am 22. April 2010 eine Resolution an die Bundesregierung betreffend das NS-Verbotsgesetz.

Die Resolution im Wortlaut: „Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz fordert anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung Österreichs vom Faschismus und Gründung der 2. Republik die Bundesregierung auf, jede Infragestellung des NS-Verbotsgesetzes strikt zurückzuweisen und dieses Gesetz konsequent gegen alle Bestrebungen die Verbrechen des NS-Regimes zu leugnen oder zu relativieren bzw. gegen neonazistische Aktivitäten aller Art anzuwenden.“

Antrag NS-Verbotsgesetz

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  • Donnerstag, 22. April 2010 @ 08:00
Anträge Für die Gemeinderatssitzung am 22. April 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag für eine Resolution an die österreichische Bundesregierung betreffend NS-Verbotsgesetz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
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