Von Andreas Peham

Wie nie zuvor wird die FPÖ heute von völkisch Korporierten geprägt. Dank ihrem Wahlerfolg und den ÖVP-Steigbügelhaltern haben die Schmissgermanomanen heute so viel politische Macht in Händen wie seit 1945 nicht mehr.

Eine Chance zur Verhinderung des rechtsextremen Kongresses „Verteidiger Europas“ am ersten März-Wochenende im Wasserschloss Aistersheim sieht die KPÖ in der vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus erfolgten Aufforderung an die Gemeinde Aistersheim und die BH Grieskirchen die Veranstaltung aus baurechtlichen Gründen zu verhindern.

Die Festung, in der sich die selbsternannten „Verteidiger Europas“ demnächst verschanzen wollen, bröckelt an allen Ecken und Enden. Das hat der pensionierte Kriminalbeamte Uwe Sailer kürzlich festgestellt, als er das Wasser-schloss Aistersheim nahe Grieskirchen besuchte. Dort soll am 3. März der höchst umstrittene rechtsextreme Kongress stattfinden.

Das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten hat angesichts der autoritären Aspekte von Programm und Praxis der schwarz-blauen Koalition höchst aktuelle Bedeutung, erklärt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Jahrestag der Februarereignisse. Die Durchsetzung von Parlament, Regierung und Staatsapparat mit deutschnationalen Burschenschaftern, die Ausweitung von Überwachung und Bespitzelung der Bevölkerung, die Aufrüstung von Bundesheer und Polizei, die Bestrebungen Gesetzesverschärfungen auf Zuruf von Facebook-Pöblern zu vollziehen, die Beschränkung des Demonstrationsrechts und die Bestrebungen zur Ausschaltung der Arbeiterkammern als wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen verdeutlichen den verstärkten Trend zu einer autoritären Politik.

Vor dem Hintergrund der Debatte über antisemitische Texte im Liederbuch der Burschenschaft Germania in Wiener Neustadt und den dadurch ausgelösten Rücktritt des nö FPÖ-Landeschefs Udo Landbauer ist die Frage berechtigt, welche politischen Leichen die Burschenschaften noch im Keller haben, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

In Oberösterreich ist die FPÖ besonders ewiggestrig. Sie sorgt immer wieder für einschlägige Skandale 1. Ein Fall erinnert stark an jenen des niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer: Auch Elmar Podgorschek, seit Herbst 2015 freiheitlicher Sicherheitslandesrat, gehört (seit 1972) einer Burschenschaft „Germania“ an. Allerdings jener, die in Ried im Innkreis zuhause ist.