Nicht nur mit der Demokratie steht FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek – ein stramm deutschnationaler Burschenschafter (Germania Ried) – auf Kriegsfuß, wie seine alarmierenden Aussagen bei einer Veranstaltung der rechtsextremen bundesdeutschen Allianz für Deutschland (AfD) in Thüringen bewiesen haben, sondern auch mit dem Rechtssystem, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Vor der Nationalratswahl im Oktober 2017 hat das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) für einen Zeitraum von rund viereinhalb Jahren insgesamt 68 rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern dargestellt. Die Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ fand ein enormes Medienecho und führte zu einer breiten Debatte. Die Bezeichnung „Einzelfälle“ für die dauernden demokratiefeindlichen Umtriebe der FPÖ ist seither allgemein gebräuchlich.

Über 10.000 Menschen aus dem In- und Ausland, darunter auch Überlebende des ehemaligen Konzentrationslagers, nahmen am 6. Mai 2018 an der traditionellen Befreiungsfeier in der Gedenkstätte Mauthausen anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des KZ teil, welche diesmal unter dem Motto „Flucht und Heimat“ stand.

Es ist typisch für die FPÖ, dass sie die laufenden rassistischen, rechtsextremen und neonazistischen Entgleisungen ihrer Funktionär_innen als „Einzelfälle“ darstellt, dass diese Funktionäre durch Not-Austritte kurzfristig aus der Schusslinie genommen werden – wie jüngst im Fall von zwei FPÖ-Gemeindemandataren in Suben, die Hitler-Bilder gepostet haben – um sie nach kurzer Schonfrist durch die Hintertür wieder in Amt und Würden zu bringen.

Für die KPÖ ist der 80. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Nazi-Deutschland im März 1938 Anlass des antifaschistischen Widerstandes und der Opfer zu gedenken, aber auch an die Mitverantwortung zigtausender Österreicher_innen an den Verbrechen des NS-Regimes zu erinnern und allen faschistischen und rechtsextremen Tendenzen und der Leugnung bzw. Bagatellisierung der Verbrechen der NS-Herrschaft entgegenzutreten, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Einen würdigen Beitrag zum „Gedenkjahr 1918 – 1938 – 2018“ konnte die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn erreichen. Auf Initiative der KPÖ wurden die antifaschistischen Gedenkstätten in Linz auf Renovierungsbedarf untersucht und auf der Homepage der Stadt Linz findet man nun diese in der Unterkategorie „Antifaschistische Gedenkstätten“ mit aktuell 33 Einträgen aufgelistet: https://www.linz.at/archiv/denkmal/De..._suche=110

Von Andreas Peham

Wie nie zuvor wird die FPÖ heute von völkisch Korporierten geprägt. Dank ihrem Wahlerfolg und den ÖVP-Steigbügelhaltern haben die Schmissgermanomanen heute so viel politische Macht in Händen wie seit 1945 nicht mehr.

Eine Chance zur Verhinderung des rechtsextremen Kongresses „Verteidiger Europas“ am ersten März-Wochenende im Wasserschloss Aistersheim sieht die KPÖ in der vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus erfolgten Aufforderung an die Gemeinde Aistersheim und die BH Grieskirchen die Veranstaltung aus baurechtlichen Gründen zu verhindern.