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Unzurechnungsfähigkeitsvermutung für FPÖ-Abgeordnete?

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  • Montag, 26. Dezember 2016 @ 18:38
Antifa Erst Ende November haben VertreterInnen des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) mit Justizminister Wolfgang Brandstetter den Fall des Welser Rechtsanwalts diskutiert, der vor Gericht die Vergasungen im Konzentrationslager Mauthausen geleugnet hatte. Das Strafverfahren gegen den Rechtsanwalt wurde durch den Weisungsrat beendet. Diese Entscheidung war und ist für das Mauthausen Komitee nicht nachvollziehbar. „Ein Durchschnittsbürger ohne gute Beziehungen wäre jedenfalls nicht auf solche Weise der Strafverfolgung entzogen worden“, sagt MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi.

Landespolitik bagatellisiert wüsten Antisemitismus Stelzhamers

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  • Mittwoch, 14. Dezember 2016 @ 10:18
Antifa Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt die Initiative der Stadt Wien sich mit einer Zusatztafel in der Wiener Stelzhamergasse kritisch mit dem Gedankengut des oberösterreichischen „Landesdichters“ Franz Stelzhamer (1802-1874) auseinanderzusetzen. Grundlage dafür ist der Bericht einer Expertenkommission unter Leitung des Historikers Oliver Rathkolb zur kritischen Auseinandersetzung mit 28 antisemitisch bzw. nationalsozialistisch gesinnten Personen, nach welchen Wiener Straßen benannt sind.

Stelzhamers Judenhass nicht länger totschweigen

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  • Mittwoch, 14. Dezember 2016 @ 10:02
Antifa Gerade in Oberösterreich betonen Politiker bei Gedenkreden oft, man müsse sich der Geschichte stellen und aus ihr lernen. War doch das Bundesland der „Heimatgau des Führers“, in dem das KZ Mauthausen und seine großen Nebenlager sowie die Tötungsanstalt Hartheim den Rassenwahn der Nationalsozialisten durch bestialischen Massenmord umsetzten. Betrifft es aber den Verfasser der oberösterreichischen Landeshymne „Hoamatland“, den Mundartdichter Franz Stelzhamer (1802 - 1874), sind die Lippenbekenntnisse rasch vergessen.

Hofer und die Burschenschaften

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  • Samstag, 26. November 2016 @ 15:58
Antifa Faktensammlung von Hans-Henning Scharsach zum Präsidentschaftskandidaten und Burschenschafter Norbert Hofer

Ein rechtsextremer, partiell neonazistisch, demokratie- und verfassungsfeindlich agierender Akademikerklüngel, aus dem die schlimmsten Nazi-Verbrecher und die brutalsten politischen Gewaltverbrecher der Nachkriegszeit hervorgegangen sind, hat Österreichs nach allen Umfragen stimmenstärkste Partei zuerst unterwandert, dann dominiert und zuletzt in Besitz genommen. Parteiführung, Parlament und sieben von neun Landesverbänden werden von Burschenschaftern dominiert. In den beiden verbliebenen Landesverbänden stehen Burschenschafter auf dem Sprung an die Spitze

Parteinahme gegen einen autoritären Umbau der Republik

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  • Donnerstag, 24. November 2016 @ 09:04
Antifa Österreich braucht keinen „starken“ Bundespräsidenten: Das ist der wesentliche Grund, warum der sich mit austro-patriotischem Getöse und populistischen Schalmeientönen tarnende deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer für alle, denen Demokratie, solidarisches Denken und gesellschaftlicher Zusammenhalt ein Anliegen sind, unwählbar ist und warum eine Stimme für Alexander Van der Bellen entscheidend ist, stellt KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes Leo Furtlehner zur Wiederholung der Stichwahl um die Bundespräsidentschaft am 4. Dezember 2016 fest.

Antifa-Vorsitzender Retzl: „Hetze der FPÖ führt zu neuen Pogromen“

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  • Donnerstag, 10. November 2016 @ 22:00
Antifa Trotz schlechten Wetters kamen am Donnerstagabend rund 300 Menschen zum Jüdischen Mahnmal im Pollheimerpark, um an der traditionellen Kundgebung der Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa) teilzunehmen. Diese Kundgebung, die von mehr als 40 Organisationen – darunter den Gewerkschaften und den Kirchen – mitgetragen wird, erinnert alljährlich an die Pogromnacht 1938, macht aber auch auf Rassismus und Antisemitismus heute aufmerksam.
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Polizeigewalt am 1. Mai 2009 in Linz: Mit Schlagstock und Pfefferspray…
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