April 2018: Laut einer Anfragebeantwortung von LH Thomas Stelzer (ÖVP) hat FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek – er ist Mitglied der „schlagenden“ Burschenschaften Germania Ried und Cimbria Wien – 2017 unter dem Titel „ressortbezogene Öffentlichkeitsarbeit“ für zwei Inserate in der rechtsextremen Wochenzeitung „Wochenblick“ 3.654 Euro und für ein Inserat im rechtsextremen Magazin „Info-Direkt“ 1.500 Euro Steuergelder des Landes verwendet.

Es ist typisch für die FPÖ, dass sie die laufenden rassistischen, rechtsextremen und neonazistischen Entgleisungen ihrer Funktionär_innen als „Einzelfälle“ darstellt, dass diese Funktionäre durch Not-Austritte kurzfristig aus der Schusslinie genommen werden – wie jüngst im Fall von zwei FPÖ-Gemeindemandataren in Suben, die Hitler-Bilder gepostet haben – um sie nach kurzer Schonfrist durch die Hintertür wieder in Amt und Würden zu bringen.

Für die KPÖ ist der 80. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Nazi-Deutschland im März 1938 Anlass des antifaschistischen Widerstandes und der Opfer zu gedenken, aber auch an die Mitverantwortung zigtausender Österreicher_innen an den Verbrechen des NS-Regimes zu erinnern und allen faschistischen und rechtsextremen Tendenzen und der Leugnung bzw. Bagatellisierung der Verbrechen der NS-Herrschaft entgegenzutreten, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Einen würdigen Beitrag zum „Gedenkjahr 1918 – 1938 – 2018“ konnte die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn erreichen. Auf Initiative der KPÖ wurden die antifaschistischen Gedenkstätten in Linz auf Renovierungsbedarf untersucht und auf der Homepage der Stadt Linz findet man nun diese in der Unterkategorie „Antifaschistische Gedenkstätten“ mit aktuell 33 Einträgen aufgelistet: https://www.linz.at/archiv/denkmal/De..._suche=110

Von Andreas Peham

Wie nie zuvor wird die FPÖ heute von völkisch Korporierten geprägt. Dank ihrem Wahlerfolg und den ÖVP-Steigbügelhaltern haben die Schmissgermanomanen heute so viel politische Macht in Händen wie seit 1945 nicht mehr.

Eine Chance zur Verhinderung des rechtsextremen Kongresses „Verteidiger Europas“ am ersten März-Wochenende im Wasserschloss Aistersheim sieht die KPÖ in der vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus erfolgten Aufforderung an die Gemeinde Aistersheim und die BH Grieskirchen die Veranstaltung aus baurechtlichen Gründen zu verhindern.