Mehr als 200 Teilnehmer_innen nahmen an der 19. Jahreskonferenz des OÖ Netzwerkes gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 12. Oktober 2019 im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels teil.

September 2019: Der Linzer Unternehmer Philipp Samhaber, Autor des rechtsextremen Magazins „Wochenblick“, kandidiert auf Platz sieben der Wahlkreis-Liste Linz-Umgebung für die FPÖ. Sein Name findet sich mit Mitgliedsnummer auch auf einer 528 Mitglieder umfassenden Liste der rechtsextremen Identitären Bewegung, wie am Mittwoch bekannt wurde laut Unterlagen des BVT-Ausschusses. Samhaber dementiert eine Mitgliedschaft, gesteht aber ein von 20. Juli 2018 bis 28. März 2019 mittels Dauerauftrag monatlich 20 Euro an den Identitären-Tarnverein „Heimat und Kultur“ gezahlt zu haben.

Eine neue, brisante Dokumentation hat das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) herausgegeben: Sie schildert die jüngsten Einzelfälle der FPÖ – von Juni 2018 bis Ende Juli 2019. Außerdem zeigt sie ein Muster bei so vielen rechtsextremen Einzelfällen. Und sie behandelt die Frage, ob die FPÖ in absehbarer Zeit regierungsfähig werden kann.

Die Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa) übt scharfe Kritik an der WEVA: „Der Stadt das Böhse-Onkelz-Konzert einzubrocken, ist einfach verantwortungslos“, stellt Antifa-Vorsitzender Werner Retzl fest. „Wenn WEVA-Chef Manfred Leodolter sagt, dass sich die Band vom Neonazismus distanziert hat, lässt er die halbe Wahrheit weg. Denn nach wie vor ist ein beträchtlicher Teil der Fans tiefbraun.“

Nach dem „überraschenden“ Besuch etlicher Campingwagen alljährlich durchreisender Roma und Sinti am Welser Messegelände haben die Verantwortlichen von Stadt und Messe Wels wieder einmal die Verbotsschilder ausgepackt. „Statt auf Gespräche und Gastfreundschaft zu setzen, will man einmal mehr den Campingtourismus unterbinden.

Ein politisches Armutszeugnis und gleichzeitig Eingeständnis ihres rechtsextremen Charakters ist die Präsentation eines 32-seitigen Rohberichts einer etwa 1.200-seitigen Parteigeschichte der FPÖ, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Dem Urteil des Politologen Ferdinand Karlhofer „Das hat mit historischer Aufarbeitung nichts zu tun“ ist daher voll und ganz zuzustimmen.