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Erinnerungen der KPÖ zum Budget der Stadt Linz für 2011

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  • Donnerstag, 16. Dezember 2010 @ 08:00
Anfragen Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der KPÖ-Bezirksvorstand Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2011 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Komplizierte Heizkostenzuschüsse

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  • Montag, 6. Dezember 2010 @ 14:54
Anfragen In Beantwortung einer bei der September-Sitzung des Gemeinderates eingebrachten KPÖ-Anfrage betreffend die Auszahlung von Heizkostenzuschüssen teilte Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) schriftlich mit, dass es in der Heizsaison 2009/2010 drei Arten von Heizkostenzuschüssen gab, die sich in Höhe, Zugangsvoraussetzungen und Antragsfristen unterscheiden.

Anfrage Umfahrung Ebelsberg

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  • Donnerstag, 25. November 2010 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend die Kosten für die Umfahrung Ebelsberg eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Mindestsicherung

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  • Donnerstag, 25. November 2010 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ) betreffend die Vorbereitung der bedarfsorientierten Mindestsicherung durch das Magistrat Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Bgm. Dobusch: Grünes Licht für zehnstöckiges StudentInnenheim

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  • Donnerstag, 21. Oktober 2010 @ 22:00
Anfragen Auffallend ausführlich nahm Bgm. Franz Dobusch bei der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2020 zur Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn betreffend BürgerInneninformation und –mitsprache bei der geplanten Errichtung eines Wohnheimes für Studierende in der Altenbergerstraße 9 Stellung.

Dobusch berichtete, dass der Bauwerber anstelle der derzeit dort befindlichen einstöckigen Oberbank-Filiale ein zehnstöckiges Gebäude errichten will und der Flächenwidmungsplan durch die Widmung als Kerngebiet grundsätzlich dafür geeignet sei, jedoch eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig ist.

Anfrage Behinderung Straßenbahn Hauptstraße

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  • Donnerstag, 21. Oktober 2010 @ 08:00
Anfragen Für die Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) betreffend Behinderung des Straßenbahnverkehrs in der Urfahrer Hauptstraße eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

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