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Halbzeitbilanz ist kein Grund zum Jubel

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  • Donnerstag, 25. Oktober 2018 @ 11:31
News Als völlig unangebracht bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Jubelbilanz von ÖVP und FPÖ zur Halbzeit der schwarz-blauen Landeskoalition seit der Landtagswahl 2015. Mit ihrem rigiden EU-konformen Kürzungsprogramm, massiven Druck auf soziale Leistungen und der Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas haben sich LH Thomas Stelzer (ÖVP) und LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) nicht nur als willfährige Vollzugsorgane der Industrie, sondern Oberösterreich auch zum Versuchslabor für die 2017 gebildete schwarz-blaue Koalition auf Bundesebene gemacht.

Österreich braucht eine aktive Neutralitätspolitik

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  • Donnerstag, 25. Oktober 2018 @ 11:12
News Statt Beteiligung an der Militarisierung der EU, Aufrüstung des Bundesheeres und Kauf neuer Abfangjäger braucht Österreich dringender denn je eine aktive Neutralitätspolitik, erklärt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum diesjährigen Nationalfeiertag am 26. Oktober 2018.

Anfrage Stolpersteine

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  • Donnerstag, 25. Oktober 2018 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 25.10.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) zum Thema Stolpersteine eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Spekulative Zugriffe auf Lenzing und AMAG zurückweisen

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  • Dienstag, 23. Oktober 2018 @ 10:39
News Die Alternative zur Auslieferung von Lenzing AG und AMAG an die Mechana Tech Components des Investors Michael Tojner ist die Vergesellschaftung der beiden oberösterreichischen Industrieunternehmen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Tojner ist bekanntgeworden durch den Skandal um das von der rot-grünen Rathauskoalition ermöglichte Heumarkt-Hochhaus in Wien mit drohendem Verlust des Welterbe-Status und den Schnäppchen-Kauf von 3.000 Sozialwohnungen der früheren Wohnbauvereinigung der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst ebenfalls in Wien.

Saudi-Dialogzentrum umgehend zusperren

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  • Dienstag, 23. Oktober 2018 @ 09:49
News Die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul muss Anlass sein, das 2011 gegründete König Abdullah Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog (KAICIID) in Wien umgehend zu schließen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Diese von Saudi-Arabien finanzierte Einrichtung dient nicht dem vorgegebenen Dialog der Religionen, sondern de facto der Legitimierung der mittelalterlichen Politik des saudischen Despoten-Regimes.

Besondere Verpflichtung von Oberösterreich und Linz

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  • Montag, 22. Oktober 2018 @ 09:42
News 2008 in Wels verlegter "Stolperstein" für den Widerstandskämpfer Karl Ammer

In einer Anfrage an Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) für die Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2018 greift KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das Thema „Stolpersteine“ auf. Die Kulturstadträtin wird gefragt, ob sie die Ablehnung von „Stolpersteinen“ als Erinnerung an Opfer des NS-Regimes durch die Stadt Linz weiterhin für gerechtfertigt hält und ob sie bereit ist, von anderen Städten wie etwa Salzburg Erfahrungen über die Anbringung von „Stolpersteinen“ einzuholen,
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