Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

12.000 bei Befreiungsfeier in Mauthausen

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  • Sonntag, 7. Mai 2006 @ 15:56
Antifa Mit Kranzniederlegungen bei der Gedenktafel für die 42 kurz vor Kriegsende im KZ Mauthausen ermordeten Widerstandskämpfer an der Klagemauer sowie beim Einmarsch der Delegationen auf den Appellplatz beim Sarkophag ehrte die KPÖ bei der großen Befreiungsfeier am 7. Mai 2006 den antifaschistischen Widerstand und die Opfer des Faschismus.

Belastung der Mieterinnen durch bereits installierte Hausbriefkästen verhindern

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  • Freitag, 5. Mai 2006 @ 12:08
News Als Erfolg des Widerstandes bewertet KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner die Aufhebung der Verordnung von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) über die Anbringung EU-konformer Hausbriefkästen bis 30. Juni 2006 durch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH). In einem von der KPÖ initiierten und von über 800 Personen, darunter zahlreichen gewählten MandatarInnen, unterstützten Aufruf wurde diese Umstellung abgelehnt.

Positionspapier Grundsteuer

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 12:05
Kommunal Die Grundsteuer ist laut Grundsteuergesetz 1955 eine ausschließliche Gemeindesteuer und besteuert den bebauten und unbebauten Grundbesitz inklusive der Land- und Forstwirtschaft. Zur Berechnung der Höhe der Grundsteuer ermittelt das örtlich zuständige Finanzamt zunächst den Wert des Grundstückes und allfälliger Gebäude und setzt die Messzahl mit zwei Promille des Einheitswertes fest. Der Gemeinderat beschließt im Rahmen des freien Beschlussrechts in der Regel im Zusammenhang mit dem jeweiligen Budget den Hebesatz, der laut Finanzausgleichsgesetz mit maximal 500 Prozent limitiert ist und durchwegs auch angewendet wird.

Rückzahlung von Getränkesteuer an Gastronomie abgewiesen

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 10:17
News Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Ablehnung der Rückzahlungsforderungen bei der Getränkesteuer durch das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) vom 27. April 2006. Der VwGH hat damit eine 2005 getroffene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu einem ähnlichen Fall von Rückzahlungsforderungen der Gastronomie in Deutschland bestätigt.

GLB-Wahlerfolg im Magistrat Linz

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 09:42
Wahlen Erfolgreich war die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) bei der Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahl der Gemeindebediensteten im Magistrat Linz am 4. Mai 2006.

Sowohl für die Personalvertretung als auch für die Gewerkschaft erreichte der GLB-Kandidat Max Müller in der Dienststelle FM/SGL (Facitility Management/Stadtgärten Linz) eines der jeweils sieben zu vergebenden Mandate. Für die Personalvertretung erreichte der GLB 21 Stimmen bzw. 12,35 Prozent, für die Gewerkschaft 20 Stimmen bzw. 12,50 Prozent.

Pühringer wärmt Lüge vom „kommunistischen Putschversuch“ auf

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 07:56
News „Lernen Sie Geschichte, Herr Landeshauptmann“ empfiehlt die KPÖ-Oberösterreich LH Josef Pühringer (ÖVP): Der Landeshauptmann wärmte bei der Festveranstaltung „60 Jahre Arbeiterkammer Oberösterreich“ am 11. Mai 2006 im Alten Rathaus in Linz wieder einmal das Märchen vom „kommunistischen Putschversuch“ im Zusammenhang mit dem Oktoberstreik 1950 auf.


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Heiße Tage im Herbst. Zur Geschichte des Oktoberstreiks 1950 in Oberösterreich.
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