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Belastung der Mieterinnen durch bereits installierte Hausbriefkästen verhindern

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  • Freitag, 5. Mai 2006 @ 12:08
News Als Erfolg des Widerstandes bewertet KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner die Aufhebung der Verordnung von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) über die Anbringung EU-konformer Hausbriefkästen bis 30. Juni 2006 durch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH). In einem von der KPÖ initiierten und von über 800 Personen, darunter zahlreichen gewählten MandatarInnen, unterstützten Aufruf wurde diese Umstellung abgelehnt.

Positionspapier Grundsteuer

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 12:05
Kommunal Die Grundsteuer ist laut Grundsteuergesetz 1955 eine ausschließliche Gemeindesteuer und besteuert den bebauten und unbebauten Grundbesitz inklusive der Land- und Forstwirtschaft. Zur Berechnung der Höhe der Grundsteuer ermittelt das örtlich zuständige Finanzamt zunächst den Wert des Grundstückes und allfälliger Gebäude und setzt die Messzahl mit zwei Promille des Einheitswertes fest. Der Gemeinderat beschließt im Rahmen des freien Beschlussrechts in der Regel im Zusammenhang mit dem jeweiligen Budget den Hebesatz, der laut Finanzausgleichsgesetz mit maximal 500 Prozent limitiert ist und durchwegs auch angewendet wird.

Rückzahlung von Getränkesteuer an Gastronomie abgewiesen

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 10:17
News Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Ablehnung der Rückzahlungsforderungen bei der Getränkesteuer durch das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) vom 27. April 2006. Der VwGH hat damit eine 2005 getroffene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu einem ähnlichen Fall von Rückzahlungsforderungen der Gastronomie in Deutschland bestätigt.

GLB-Wahlerfolg im Magistrat Linz

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 09:42
Wahlen Erfolgreich war die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) bei der Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahl der Gemeindebediensteten im Magistrat Linz am 4. Mai 2006.

Sowohl für die Personalvertretung als auch für die Gewerkschaft erreichte der GLB-Kandidat Max Müller in der Dienststelle FM/SGL (Facitility Management/Stadtgärten Linz) eines der jeweils sieben zu vergebenden Mandate. Für die Personalvertretung erreichte der GLB 21 Stimmen bzw. 12,35 Prozent, für die Gewerkschaft 20 Stimmen bzw. 12,50 Prozent.

Pühringer wärmt Lüge vom „kommunistischen Putschversuch“ auf

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 07:56
News „Lernen Sie Geschichte, Herr Landeshauptmann“ empfiehlt die KPÖ-Oberösterreich LH Josef Pühringer (ÖVP): Der Landeshauptmann wärmte bei der Festveranstaltung „60 Jahre Arbeiterkammer Oberösterreich“ am 11. Mai 2006 im Alten Rathaus in Linz wieder einmal das Märchen vom „kommunistischen Putschversuch“ im Zusammenhang mit dem Oktoberstreik 1950 auf.

ÖVP und SPÖ leisten dem Turnerbund seit Jahrzehnten Schützenhilfe

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  • Dienstag, 2. Mai 2006 @ 13:07
Antifa Als Versuch sich durch formale Distanzierungen einen Freibrief für die Subventionierung aus Landesgeldern – vor allem auch in Hinblick auf das Bundesturnfest 2006 in Linz – zu sichern bewertet die KPÖ-Oberösterreich eine als Entwurf vorhandene Erklärung des Österreichischen Turnerbundes (ÖTB). Die Landessubventionen für den ÖTB sind seit 2003 auf Betreiben der Grünen eingefroren: „Für die antifaschistische Haltung der Grünen wird ihre Haltung zu dieser Erklärung zur Gretchenfrage“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.


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Peter Kammerstätter (1911-1993). Eine Dokumentation über Leben und Werk des Antifaschisten und Historikers der oö Arbeiterbewegung.
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