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Die KPÖ zu Fragen des Gemeindebundes

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  • Mittwoch, 6. September 2006 @ 12:47
Kommunal Die KPÖ zur Aktion „Politik antwortet“ des österreichischen Gemeindebundes

Die österreichischen Parteien antworten auf die Fragen der österreichischen Gemeinden. Der Österreichische Gemeindebund hat alle relevanten Parteien kurz vor der Nationalratswahl eingeladen, zu einigen gemeinderelevanten Fragen Stellung zu nehmen. Für die KPÖ hat dazu Kommunalsprecher Leo Furtlehner Stellung genommen:

KPÖ fordert Ablehnung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

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  • Mittwoch, 6. September 2006 @ 12:21
News Die KPÖ fordert die 18 österreichischen EU-Abgeordneten auf, bei der für die Plenartagung vom 13. bis 16. November 2006 geplanten Beschlussfassung die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie („Bolkestein-Direktive“) abzulehnen: „Wie sich jetzt herausstellt, wurde die im Ergebnis massiver Proteste am 4. April 2006 von der EU-Kommission vorgelegte modifizierte Richtlinie zwischenzeitlich vom Rat am 29./30. Mai 2006 bereits soweit verwässert, dass formell gestrichene Herkunftslandsprinzip durch die Hintertür droht“, meint KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner.

Ein Ergebnis der „Verhaberung“ von ÖVP und Raiffeisen

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  • Dienstag, 5. September 2006 @ 12:45
News Mit den Feststellungen des Landesrechnungshofes sieht sich die KPÖ-Oberösterreich in ihrer Kritik an der Errichtung des Landesdienstleistungszentrums (LDZ) als Leasing-Projekt der Raiffeisen-Landesbank bestätigt. Der Rechnungshof bezeichnet es als „ökonomisch nicht zweckmäßig“, daß das Land jährlich 5,95 Millionen Euro Miete für das Objekt zahlt, statt selbst gebaut zu haben.

Die KPÖ zu Fragen der Pensionskassen

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  • Dienstag, 5. September 2006 @ 09:21
Sozial Stellungnahme der KPÖ zum Forderungskatalog des Schutzverbandes der Pensionskassenberechtigten (pe|ka|be)

Der alte Mann im Bärental

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  • Montag, 4. September 2006 @ 16:53
Antifa Eine nahe Vision
Von Christian Eder

Absage an Finanzminister Grassers Pläne für neoliberalen Umbau

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  • Montag, 4. September 2006 @ 11:43
News Als Kampfansage an elementare Errungenschaften der Lohnabhängigen und damit für den forcierten neoliberalen Umbau interpretiert Karin Antlanger, Betriebsratsvorsitzende von EXIT-sozial Linz und Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Nationalratswahl 2006 in Oberösterreich sowie Nummer zwei auf der Bundesliste der KPÖ, die jüngsten Ausssagen von Finanzminister Karl-Heinz Grasser.


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