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Fragwürdiger Vorstoß für Umverteilung der Kommunalabgabe

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  • Dienstag, 1. August 2006 @ 13:29
News Der Vorstoß von Gemeindelandesrat Josef Stockinger (ÖVP) für eine Umverteilung der Kommunalabgabe zwischen den „reichen“ und den „armen“ Gemeinden zeigt nach Meinung der KPÖ-Oberösterreich nicht nur zunehmende Finanzprobleme der Kommunen, sondern auch die Strategie, die Gemeinden gegeneinander auszuspielen anstatt grundsätzlichere Lösungen zu suchen.

KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen zur Sicherung ihrer Kandidatur

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  • Montag, 31. Juli 2006 @ 11:31
News Ab dem Stichtag am 1. August bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge muss die KPÖ bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

Positionspapier zum Nahost-Konflikt

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  • Donnerstag, 27. Juli 2006 @ 08:04
Frieden Die KPÖ verurteilt die Aggression Israels und fordert einen sofortigen Waffenstillstand. Die militärische Intervention Israels im Libanon und im Gaza-Streifen zeigt einmal mehr, dass durch die große Zahl von Toten und Verwundeten, die gezielte Zerstörung der Infrastruktur und die massenhafte Flucht und Vertreibung fast ausschließlich die Zivilbevölkerung Opfer des Krieges ist. Krieg und Terror zeigen sich einmal mehr als zwei Seiten einer Medaille. Darüber hinaus droht die Gefahr eines Flächenbrandes mit noch nicht absehbaren Folgen.

Kernstockstraße in Grein umbenannt

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  • Mittwoch, 26. Juli 2006 @ 15:14
Antifa Der Gemeinderat von Grein wird im Herbst die letzte Kernstockstraße Oberösterreichs umbenennen - mit den Stimmen aller Parteien außer der FPÖ. Im Kulturausschuss wurde ein entsprechender Beschluss bereits gefasst.

Unter Regie von SPÖ und ÖVP zerschlagen und privatisiert

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  • Dienstag, 25. Juli 2006 @ 11:25
News Auf die Bedeutung der Verstaatlichten als jahrzehntelange Grundlage einer eigenständigen Wirtschaftspolitik weist die KPÖ-Oberösterreich anlässlich des 60. Jahrestages der Beschlussfassung des 1. Verstaatlichungsgesetzes am 26. Juli 1946 hin. Die KPÖ-Oberösterreich würdigt diesen Jahrestag mit einer Dokumentation über die Entstehung, Entwicklung und Zerschlagung der Verstaatlichten in Oberösterreich.

Abschieben und vernadern…

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  • Dienstag, 25. Juli 2006 @ 10:26
Österreich Das BZÖ setzt auf Brachialpolitik, wie zumindest dessen Spitzenmann, der von Frank Stronachs Magna in die Politik zurückgekehrte Peter Westenthaler im ORF-„Report“ deutlich machte: Er ist stolz darauf, dass die Zahl der MigrantInnen seit dem Jahre 2000, dem Antritt der schwarzblauen bzw. später schwarzorangen Regierung nach einem stetigen Anstieg seit 1981 stagniert.


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