Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

„Demut“ beim Handaufhalten um Subventionen nicht vorhanden

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  • Montag, 24. April 2006 @ 15:39
News Immer düsterer wird nach Meinung der KPÖ-Oberösterreich das Verständnis von Demokratie und Transparenz der schwarzgrünen Landeskoalition im Zusammenhang mit dem Konflikt um den Subventionsbericht des Landes.

Zwischen den vier Landtagsparteien wurde ohnehin Einigung darüber erzielt, Subventionen im Ausmaß von 62 Millionen Euro nicht zu veröffentlichen. Auf Betreiben von ÖVP und Grünen sollen im künftigen Förderbericht mit Verweis auf Datenschutz und Wettbewerbsnachteile Förderungen bis 4.000 Euro und darüber hinaus wichtige Bereiche nicht namentlich ausgewiesen werden.

Austrian Social Forum Graz 15. bis 17. Juni 2006

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  • Montag, 24. April 2006 @ 13:05
Global Nach den Erfahrungen der beiden Österreichischen Sozialforen (ASF) in Hallein und in Linz laden wir zur Teilnahme am Vorbereitungsprozess und zur Mitgestaltung des 3. Austrian Social Forum (ASF) ein, das von Donnerstag 15. Juni bis Sa. 17. Juni 2006 im RESOWI-Zentrum der Uni-Graz stattfinden soll.

Für einen engagierten Wahlkampf motivieren

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  • Samstag, 22. April 2006 @ 11:06
Wahlen Zur Situation der KPÖ

Die Situation der KPÖ ist sehr widersprüchlich: Objektiv ist die Situation günstig, die KPÖ hat bei fast allen Wahlen seit 2000 Stimmen – natürlich in unterschiedlicher Höhe – dazugewonnen. Herausragend ist dabei sicher die Steiermark mit 6,3 Prozent und dem Einzug in den Landtag, aber auch die Verdoppelung in Wien auf 1,5 Prozent und Gewinne in anderen Ländern und Gemeinden sind ermutigend. Subjektiv wurden hingegen die Möglichkeiten der KPÖ durch das Novum-Urteil massiv eingeengt, was sich finanziell, personell und organisatorisch auswirkt, aber in der Partei bislang nicht hinreichend realisiert worden ist.

Auch 2006 wieder überparteilicher und internationalistischer 1. Mai in Linz

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  • Donnerstag, 20. April 2006 @ 10:40
News Als Alternative zum sozialpartnerschaftlichen Maiaufmarsch der SPÖ findet auch in diesem Jahr am 1. Mai wieder eine vom breit zusammengesetzten überparteilichen und internationalistischen Aktionskomitee 1. Mai (AKM) getragene Maidemonstration mit anschließender Kundgebung am Linzer Hauptplatz statt.

KPÖ kritisiert Werbekampagne für neue Hausbriefkästen

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  • Mittwoch, 19. April 2006 @ 09:35
News Alle brisanten Fragen unterschlagen werden in einer mit hohem Aufwand vom Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) in den Medien geführten Werbekampagne für die EU-konformen Hausbriefkästen, kritisiert die KPÖ.

Gemeinden werden durch EU-Vorgaben finanziell ausgehungert

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  • Mittwoch, 19. April 2006 @ 09:03
News Als Vehikel für das Abschieben unpopulärer Maßnahmen und zusätzlicher Belastungen auf die Gemeinden zeigt sich immer deutlicher der vielfach strapazierte und im Maastricht-Vertrag von 1993 verankerte Begriff der Subsidiarität, kritisiert die KPÖ. Gemeint ist damit, dass alle Aufgaben die nicht ausdrücklich auf EU-Ebene erfolgen von den lokalen oder regionalen Gebietskörperschaften übernommen werden sollen. Im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs wird dies sogar mit einer eigenen Konferenz in Sankt Pölten „gewürdigt“.


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Sepp Plieseis (1913-1966)
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