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Verrat an sozialem Europa

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  • Mittwoch, 15. November 2006 @ 16:09
Europa Von Sahra Wagenknecht

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, die in der heutigen Plenardebatte als Vertreterin der Linksfraktion GUE/NGL gesprochen hat:

Wie halten sie es mit der Vergangenheit?

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  • Mittwoch, 15. November 2006 @ 15:35
Antifa Eine (keineswegs vollständige) Sammlung von Aussprüchen österreichischer Politiker zur NS-Vergangenheit:

Umstrittene Dienstleistungsrichtlinie im Geiste Bolkesteins

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  • Mittwoch, 15. November 2006 @ 12:34
News Im Gegensatz zu Volkshilfe-Präsident Josef Weidenholzer kann die KPÖ das angeblich Positive am Beschluss des Europäischen Parlaments über die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie nicht erkennen. Von einem „Erfolg der Gewerkschaften und der organisierten Zivilgesellschaft“ kann nämlich in keiner Weise die Rede sein.

Bei 800 Millionen Jahresgewinn zuwenig Geld für Umweltschutz?

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  • Dienstag, 14. November 2006 @ 12:35
News Einem brutalen Shareholder-Kapitalismus auf Kosten von Arbeitsplätzen und Umwelt ist offensichtlich voestalpine-Chef Wolfgang Eder verpflichtet, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich: „Es ist schon ein starkes Stück, wenn Eder einerseits einen neuerlichen Rekordgewinn verkündet und im selben Atemzug mit Standortverlagerung und damit Arbeitsplatzvernichtung wegen Umweltauflagen droht“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.

Oh du mein „Österreich“…

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  • Montag, 13. November 2006 @ 14:27
Österreich „Denk ich an Österreich in der Nacht, wird´ ich um den Schlaf gebracht“, kommt einem Heinrich Heine unwillkürlich leicht abgewandelt in den Sinn, wenn man tagaus, tagein mit Gratisexemplaren der seit September erscheinenden gleichnamigen Tageszeitung überhäuft wird. Seither findet nämlich ein Schlagabtausch zwischen „Krone“ und „Österreich“ – von den Herausgebern Dichand vulgo Cato und Wolfgang Fellner höchstpersönlich in ihren Kolumnen geführt – statt, der sich gewaschen hat.

Demokratisierung kontra mehrheitsförderndes Wahlrecht

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  • Montag, 13. November 2006 @ 12:17
News Im Zusammenhang mit den Querelen um eine Regierungsbildung werden verstärkt Überlegungen für ein mehrheitsförderndes Wahlrecht bei der Nationalratswahl diskutiert. Die KPÖ-Oberösterreich sieht darin eine Tendenz zur weiteren Entdemokratisierung und stellt dem ihre Forderung nach einer Demokratisierung des Wahlrechts gegenüber.


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