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KPÖ plädiert für SUV-Steuer auch in Österreich
- Dienstag, 3. November 2020 @ 09:49


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KPÖ-Grünn: In unsicheren Zeiten für soziale Sicherheit sorgen
- Montag, 2. November 2020 @ 09:42

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Verkehrswende nicht in Sicht: KP-Kritik am Infrastrukturplan des Landes
- Freitag, 30. Oktober 2020 @ 11:05

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1955: Auseinandersetzungen um Österreichs Neutralität
- Montag, 26. Oktober 2020 @ 08:00


In seiner Rede anläßlich der Verabschiedung des Bundesverfassungsgesetzes über die Neutralität Österreichs sagte Bundeskanzler Raab vor dem Nationalrat am 26. Oktober 1955: „Unsere Neutralität ist keine provisorische, widerrufliche Beschränkung unserer Souveränität, die wir etwa unter dem Zwang der Verhältnisse widerstrebend auf uns genommen haben, sondern die Basis für eine Außenpolitik, die unserer Heimat und unserem Volk für alle Zukunft Frieden und Wohlstand gewährleisten soll“. Er erklärte, daß das österreichische Volk nun einmütig seinen Staat bejahe und das österreichische Selbstbewußtsein sich bis zum eigenständigen österreichischen Nationalbewußtsein gesteigert habe. Eine neue Epoche beginne, die Österreich mit dem aufrichtigen Willen beschreite, durch die Neutralität „nicht nur uns und unseren Nachbarstaaten, sondern darüber hinaus der ganzen Welt zu nützen“.
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1955: Neue Besatzungsmacht durch „Wiener Memorandum“
- Montag, 26. Oktober 2020 @ 08:00


Das war der Notschrei den der Landtag am 18. Dezember 1960 und am 25 . Februar 1961 ausgestoßen hatte um auf die Ausplünderung des heimischen Erdöls aufmerksam zu machen.
Dem Aufschrei folgten allerdings ebensowenig Taten wie in den Jahren seit dem Abschluß des Staatsvertrages im Jahre 1955.
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1955: Das Plenum des Nationalrats und die Neutralität
- Montag, 26. Oktober 2020 @ 08:00


Der Jahrestag der Verabschiedung des Bundesverfassungsgesetzes über die immerwährende Neutralität der Republik Österreich steht vor der Tür. Er wird von unseren Politikern zum Anlaß genommen werden, ihre zur Genüge bekannten Standpunkte zu dieser Frage zu bekräftigen. Deshalb erscheint es nützlich, daran zu erinnern, was am 26. Oktober 1955 im Plenum des Nationalrats geschah, gewissermaßen zu den Wurzeln zurückzukehren und die seinerzeitige Debatte im Lichte der aktuellen Entwicklung zu betrachten. Tut man das, dann gelangt man zu verblüffenden Einsichten, auch darüber, welche Brüche und Kontinuitäten in der Argumentation pro und kontra Neutralität walten.
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KPÖ-Kritik am Herbstferienfahrplan: Falsches Signal
- Sonntag, 18. Oktober 2020 @ 11:15

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Stadt entsorgt politische Verantwortung für kulturelles Erbe
- Donnerstag, 15. Oktober 2020 @ 10:37


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