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Anfrage Winterdienst Geh- und Radwege

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  • Donnerstag, 26. Januar 2017 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Winterdienst auf Geh- und Radwegen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Die neue Volksstimme ist da!

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  • Donnerstag, 26. Januar 2017 @ 08:00
Partei »Jobs, Jobs, Jobs!« lautet das Mantra, von dem sich nicht nur die Mainstream-Politik, sondern auch viele Linke Wohlstand versprechen. Aber was bleibt vom Wohlstand, wenn dem Kapitalismus die Jobs ausgehen oder er sie schlicht einfach nicht mehr bezahlen will? Wir haben uns im Schwerpunkt dieser Ausgabe Gedanken gemacht. Mit Beiträgen von Ursula Huws, Karl Reitter, Michael Heindl, Eva Brenner, Bärbel Danneberg, Peter Fleissner und Helga Wolfgruber.

Juristische Narrenfreiheit für die FPÖ?

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  • Mittwoch, 25. Januar 2017 @ 10:13
News Einer zweifelhaften Zweiklassen-Rechtsauslegung bedient sich die oö Landesregierung in Hinblick auf die Verwendung des Landeswappens, wie aus einer der KPÖ zugegangenen Stellungnahme der Präsidialabteilung zur Verfremdung des Landeswappens durch die FPÖ-Regierungsmitglieder und den FPÖ-Landtagsklub hervorgeht.

Mindestlöhne erhöhen statt Mindestsicherung senken

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  • Mittwoch, 25. Januar 2017 @ 10:10
News Als Ausdruck ihrer Unfähigkeit und Unwilligkeit endlich höhere Mindestlöhne und ausreichende Arbeitsplätze durchzusetzen bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den neuerlichen Vorstoß der schwarz-blauen Landeskoalition zur Verschlechterung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) in Oberösterreich.

LH und Uni-Rektor als Lakaien von Burschenschaften und FPÖ

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  • Dienstag, 24. Januar 2017 @ 09:43
News Auch heuer ist für Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Uni-Rektor Meinhard Lukas die Haltung zum Burschenbundball am 4. Februar 2017 eine Gretchenfrage, wie sie es mit der Abgrenzung vom deutschnationalen Rechtsextremismus halten, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Wahlrecht: Jede Stimme muss gleich viel wert sein

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  • Dienstag, 24. Januar 2017 @ 09:36
News Ein bedenklicher Schritt in Richtung autoritärer Staat sind die Vorschläge von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern in seinem „Plan A“ zur Wahlrechtsreform meint Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.
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Kommunistischer Widerstand im Bezirk Wels. Sie kämpften gegen Faschismus und Krieg.
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