Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Privatisierung des Wassers - Erfahrungen und Hintergründe

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  • Mittwoch, 28. Juni 2006 @ 10:22
Kommunal Rede von Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität) bei der Enquete des Steirischen Landtages zum Schutz des Wassers am 28. Juni 2006 in Graz

„Wasser wird für das 21. Jahrhundert, was Erdöl für das 20. Jahrhundert war.“ (Wirtschaftsmagazin Fortune, Mai 2000)

Linzer StadtpolitikerInnen als Maastricht-Musterknaben

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  • Dienstag, 27. Juni 2006 @ 10:26
News Als Musterknaben der restriktiven EU-Budgetpolitik erweist sich der Linzer Finanzreferent Johann Mayr (SPÖ) neuerlich beim vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2005: Statt einem im Voranschlag ausgewiesenen Defizit von 14,49 Mio. Euro weist das Maastricht-Ergebnis nun einen Überschuss von 5,22 Mio. Euro aus.

Rotwein mit braunem Fleck

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  • Dienstag, 27. Juni 2006 @ 09:42
Antifa Einen interessanten Aspekt der österreichischen Gastronomie beleuchtete der Historiker Roman Sandgruber (o.Univ. Prof. für Wirtschafts- und Sozialgeschichte und Vorstand des Instituts für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte der Johannes-Kepler-Universität Linz) in einem Artikel der Serie „Alltag“ in den „OÖ Nachrichten“:

Gesetzespfusch der Regierung bei EU-Hausbriefkästen

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  • Montag, 26. Juni 2006 @ 10:22
News Begrüßt wird von der KPÖ die Klage von HauseigentümerInnen gegen die Republik auf Schadenersatz durch eine Staatshaftung im Zusammenhang mit der Abringung EU-konformer Hausbriefkästen. Bekanntlich wurde auf Betreiben von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) im vorauseilenden Gehorsam durch eine Novelle des Postgesetzes mit Strafandrohung bis zu 30.000 Euro verordnet, bis 30. Juni 2006 neue Hausbriefkästen anzubringen, zu welchen nicht nur die Post AG sondern auch private Zustelldienste Zugang haben.

Teil einer weltweiten Bewegung gegen Krieg und Neoliberalismus

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  • Mittwoch, 21. Juni 2006 @ 20:00
Frieden Von Karin Antlanger

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

George Bush ist eine Gefahr! Dies wird schon daran deutlich, dass er mit einem riesigen Tross nach Wien anreist, tausende Sicherheitsleute aufgeboten werden und aus Sicherheitsgründen Museen und Kaffeehäuser gesperrt sowie Park- und Zugangsverbote verhängt werden.

Aufruf der Werkstatt Frieden & Solidarität

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  • Dienstag, 20. Juni 2006 @ 11:42
Frieden Aufruf der Werkstatt Frieden & Solidarität zur Demonstration am 21. Juni 2006 in Wien anlässlich des EU-USA-Gipfels

Keine Kumpanei mit EU- und US-Kriegstreiberei!
Für ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich!

Österreich führt derzeit die EU-Ratspräsidentschaft. In diesem Rahmen findet am 21. Juni 2006 das Gipfeltreffen EU-USA in Österreich statt. Dieses Gipfeltreffen ist von zwei Faktoren geprägt, die seit Jahren die globale politische Agenda dominieren:

Bis 30. Juni 2006 ist die Betriebskostenabrechnung 2005 fällig

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  • Dienstag, 20. Juni 2006 @ 10:36
News Auf die Fälligkeit der Betriebskostenabrechnung für das Kalenderjahr 2005 bis spätestens 30. Juni 2006 weist der Mieterschutzverband Oberösterreich hin. Die Hauseigentümer bzw. Hausverwaltungen sind verpflichtet, den MieterInnen bzw. WohnungseigentümerInnen die Abrechnung an geeigneter Stelle – etwa beim Hausbesorger oder bei der Hausverwaltung – zur Einsicht aufzulegen: „MieterInnen bzw. WohnungseigentümerInnen haben das Recht, selbst oder durch ihre Interessenvertretung in die Belege der Betriebskostenabrechnung Einsicht zu nehmen und auch die Aufteilung der Kosten zu überprüfen", sagt dazu MSV-Landesobmann Dr. Walter Windischbauer.

Stellungnahme zum Besuch von US-Präsident Bush

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  • Montag, 19. Juni 2006 @ 15:26
Frieden Der Besuch von US-Präsident George Bush in Wien im Rahmen eines Gipfeltreffens von EU und USA wirft im Zusammenhang mit der EU-Präsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr 2006 zahlreiche grundsätzliche Fragen im Verhältnis zwischen den USA und der EU und ihre Rolle in der globalen Entwicklung auf.

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