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KPÖ für Auflösung der Linzer Stadtwache

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  • Donnerstag, 21. Dezember 2017 @ 09:37
News Einmal mehr bekräftigte die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Budgetdebatte über den Voranschlag 2018 im Linzer Gemeinderat die Forderung nach der Auflösung der Stadtwache. Es zeigt die Unglaubwürdigkeit der regierenden rot-blauen Stadtkoalition, dass sie einerseits ständig Sparpotenziale sucht, eines der offensichtlichen aber mit Zähnen und Klauen verhindert. Im Voranschlag 2018 sind die Kosten für die schönfärberisch als „Ordnungsdienst“ bezeichnete Stadtwache mit 1,67 Millionen Euro veranschlagt – um mehr als 300.000 Euro mehr als noch 2017.

„Cafè KPÖ" Nummer 54

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  • Donnerstag, 21. Dezember 2017 @ 08:00
Partei Ende Dezember 2017 erscheint die Nummer 54 von „Cafè KPÖ“. Auch diesmal wieder in Farbe und auf 16 Seiten. „Café KPÖ“ kann bei der KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail ooe@kpoe.at bestellt werden. Spenden zur Finanzierung von „Café KPÖ“ auf das Konto Oberbank IBAN AT52 1500 0004 8021 9500, BIC OBKLAT2L sind immer willkommen.

„Café KPÖ“ ist als offenes Projekt konzipiert. Linke aus allen gesellschaftlichen Feldern publizieren darin. Nicht politische Mainstream-Berichterstattung, sondern Nachrichten und Kommentare von Leuten aus den Bewegungen die in Opposition zu den herrschenden Eliten und der neoliberalen Zurichtung des Menschen stehen, bestimmen den Inhalt.

Missachtung des „Kopfverbotes“ durch SPÖ-Landesrätin

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  • Mittwoch, 20. Dezember 2017 @ 09:33
News Ein grundsätzliches Problem mit der Einhaltung des „Kopfverbotes“ durch die Landesregierungsmitglieder entsprechend den Bestimmungen des 2012 vom Nationalrat beschlossenen Medien-Kooperations- und Förderungs-Transparenzgesetzes (MedKF-TG) scheint die SPÖ zu haben, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Linzer Aktenaffäre: KPÖ verlangt Karten auf den Tisch

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  • Mittwoch, 20. Dezember 2017 @ 09:32
News Viel wesentlicher als die parteipolitische Schaumschlägerei zur Linzer „Aktenaffäre“ zwischen ÖVP, Grünen und NEOS auf der einen und SPÖ und FPÖ auf der anderen Seite ist die Frage, welche Maßnahmen getroffen werden, damit umgehend die Außenstände bei Verwaltungsstrafen eingetrieben werden, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

KPÖ erwartet Aufklärung über Terminal Tower beim Buwog-Prozess

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  • Dienstag, 19. Dezember 2017 @ 09:45
News Es ist zu hoffen, das beim laufenden Buwog-Prozess endlich auch eine Aufklärung über die Vorgänge um den im Mai 2008 eröffneten Terminal Tower in Linz erfolgt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Es geht dabei vor allem die Rolle von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, nachdem sich Ex-Raiffeisenboss Ludwig Scharinger durch die jahrelange Verschleppung des Prozesses rechtzeitig in die Verhandlungsunfähigkeit flüchten konnte.

Wels: Erinnerungen der KPÖ zum Voranschlag 2018

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  • Freitag, 15. Dezember 2017 @ 08:00
Kommunal In Einklang mit dem Statut der Stadt Wels hat die KPÖ-Stadtorganisation nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2018 ein, und Bürgermeister Andreas Rabl ersucht, diese in die Beratungen miteinzubeziehen und, sofern erforderlich, die notwendigen finanziellen Mittel dafür bereitzustellen:
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