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FPÖ bringt antisemitisches Hetzblatt ins Linzer Rathaus

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  • Samstag, 18. November 2017 @ 19:11
Antifa „Die FPÖ will in die Regierung und unterstützt gleichzeitig übelsten Antisemitismus“, stellt Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ), fest. Er bezieht sich damit auf rechtsextreme Magazin „Info-Direkt“. Dieses Blatt prangert in NS-Manier Juden als „Hintermänner der Globalisierung“ an und verbreitet rassistische Verschwörungstheorien. Wegen solcher Inhalte sagte die Stadt Linz kürzlich nach einer Protestwelle ein „Lesertreffen“ von „Info-Direkt“ im Volkshaus Kleinmünchen ab.

Treffen KPÖ-KSCM in Budweis

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  • Freitag, 17. November 2017 @ 22:00
Partei Im Rahmen der langjährigen Beziehungen zwischen der KPÖ-Oberösterreich und der KSCM-Budweis vor allem im Rahmen der Partnerstädte Linz und Budweis fand am 17. November 2017 in Budweis ein weiteres Treffen statt. Dabei informierte der Budweiser KSCM-Bezirksvorsitzende Ivan Nadberezny über die politische Lage im nördlichen Nachbarland nach der Parlamentswahl, deren Ergebnis auch die KSCM vor neue Herausforderungen stellt.

Bgm. Luger: „Straßenbahn devastiert Linz“

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  • Dienstag, 14. November 2017 @ 07:43
Verkehr Während die überwiegende Mehrheit der vielen neu entstandenen Tramwaystädte in Europa die neuen Linien zu einer ausgeprägten Aufwertung des Stadtumfeldes genutzt hat und damit ein neues Mobilitätsgefühl eingekehrt ist, redet der Linzer Bürgermeister von einer Devastation seiner Stadt durch den umweltfreundlichen Verkehr.

Petition „Wohnen darf nicht arm machen!“

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  • Montag, 13. November 2017 @ 08:00
Wohnen Mit 1. Mai hat die KPÖ die bundesweite Kampagne „Wohnen darf nicht arm machen!“ gestartet. Schwerpunkt dieser Aktion ist eine parlamentarische Petition an den Nationalrat mit vier wichtigen Forderungen (Mietzinsobergrenzen, Abschaffung Maklerprovision, Ablehnung Privatisierung, Ausweitung kommunaler Wohnbau).

KPÖ sieht Haltung zur unterirdischen Straßenbahnachse bestätigt

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  • Freitag, 10. November 2017 @ 12:14
News Die KPÖ sieht sich in ihrer Ablehnung der aktuell geplanten „zweiten Straßenbahnachse“ durch die Finanzierungsschwierigkeiten bestätigt. KPÖ-Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: „Auch wenn Bürgermeister Klaus Luger sein Lieblings-Öffi-Projekt, wie bei der heutigen Pressekonferenz, als die beste Verkehrslösung verkaufen will. Es gibt bessere und kostengünstigere Lösungen!“

Sind Wohnbeihilfen keine soziale Leistung?

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  • Donnerstag, 9. November 2017 @ 14:39
News Strikt abgelehnt wird von der KPÖ-Oberösterreich die Verschlechterung des oö Wohnbauförderungsgesetzes. KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner verweist dazu auf eine Stellungnahme des Klagsverbandes zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern. Der Klagsverband kritisiert auch, dass die nach den legistischen Richtlinien auf Bundes- und Landesebene vorgesehene sechswöchige Begutachtungsfrist nicht eingehalten wurde und die Regierungsvorlage schon vor Ablauf in den Landtag eingebracht wurde.
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