Diese Woche:
Mittwoch, 26.7.2017, 19:30 Uhr, Linz, Salonschiff Fräulein Florentine, Fiesta „Salud Fidel“, Luis Sandoval (Musica Latina), Texte von und über Fidel, Kuba-Reiseberecht David Heck, Betty Rossa (Kuba-Lieder), ÖKG-OÖ
Donnerstag, 27.7.2017, 18:30 Uhr, Linz, Melicharstraße 8, Mitmach-Treffen, KPÖ PLUS
Freitag, 28.7.2017, 20:00 Uhr, Linz, Kapu, Kapuzinerstraße 36, Benefizkonzert Wir schaffen das – Flüchtlingsheim Rudolfstraße, Morello Cherry, Hog Meets Frog, SOS Menschenrechte

Um zur Wahl zugelassen zu werden, müssen bundesweit mindestens 2.600, davon in Oberösterreich mindestens 400 Unterstützungserklärungen aufgebracht zu werden. Diese Unterschriften müssen vor dem Magistrat oder Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Wir ersuchen daher alle an einer Kandidatur der Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) interessierten Menschen, uns bei der Nationalratswahl 2017 zu unterstützen.

Trotz leichter Verbesserungen kann von wirklicher Transparenz keine Rede sein, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Förderbericht 2016 des Landes Oberösterreich fest. Zwar können mittlerweile Förderungen auf der Website des Landes nach Empfänger_innen abgefragt werden, doch ist der Bericht offensichtlich ganz bewusst in hunderte Budgetposten aufgesplittet und fehlt eine Übersicht über die Fördersummen für einzelne Budgetkapitel. Und im Gegensatz zur Stadt Linz gibt es auch weiterhin keinen Förderbericht als Download.

Radlobby zur Eskalation: Nie war eine "Blockade" geplant. Schwamm drüber. Der Friede bei Steyregger Brücke wird jedoch leider von Landesrat Steinkellner blockiert. Ein ernstgemeintes "Danke" liebe Medien, liebe Öffentlichkeit, liebe MitstreiterInnen: Nun hat die Steyregger Brücke wohl die nötige Aufmerksamkeit. Deswegen kommen hier in ungezwungener Form die Antworten auf die brennenden Fragen der letzten Tage.

Bezeichnend für die Einigkeit von SPÖ, ÖVP und FPÖ bei der neoliberalen Politik der sozialen Kälte ist ihr Wetteifern um die Senkung der Steuer- und Abgabenquote in welches sich jetzt auch der demonstrativ als „Mann der Wirtschaft“ präsentierte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) eingeschaltet hat. Dabei wird bewusst verdrängt, dass eine hohe Abgabenquote die Basis für einen starken Sozialstaat ist, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, fest.

Mit 1. Mai hat die KPÖ die bundesweite Kampagne „Wohnen darf nicht arm machen!“ gestartet. Schwerpunkt dieser Aktion ist eine parlamentarische Petition an den Nationalrat mit vier wichtigen Forderungen (Mietzinsobergrenzen, Abschaffung Maklerprovision, Ablehnung Privatisierung, Ausweitung kommunaler Wohnbau).