Verkehrswende jetzt! - Vorrang für Bus, Bahn und Bim! - Mehr Platz für Rad und Fuß!
- Freitag, 27.4.2018, Treffpunkt: 17:00 Uhr
- Linz, Neues Rathaus

Ab Herbst 2018 soll der Bau der A26-Westringautobahn mitten durch Linz beginnen. Damit würde eine klima-, umwelt- und menschenfeindliche Verkehrspolitik auf Jahrzehnte im wahrsten Sinn des Wortes einbetoniert.

Eine Stellungnahme der Initiative Nachhaltige Mobilität (INAMO)

Anfang April vor 30 Jahren erschien in den OÖ Nachrichten ein Artikel zur Mühlkreisbahn mit nebenstehendem Bild über einen möglichen Nahverkehrsknoten Urfahr-West mit bahnsteiggleichem Umsteigen von der Bahn in die Straßenbahn. 30 Jahre sind vergangen und nicht wirklich viel ist in dieser Zeit in Sachen Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs auf dieser Zielachse nach Linz weitergegangen.

Eine Ausweitung des „Kopfverbotes“ in dem 2012 vom Nationalrat beschlossenen Medien-Kooperations- und Förderungs-Transparenzgesetz (MedKF-TG) auf Amtsträger_innen von Gemeinden und Kammern fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Eine Debatte bei Radio FRO über einen gemeinsamen Antrag von Grünen und KPÖ zur Plakatierfreiheit für Vereine ist für KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einmal mehr Anlass die Bedeutung des öffentlichen Raumes in der Stadt zu betonen. Obwohl es im ganzen Linzer Stadtgebiet nur vier freie Plakatierflächen für Vereine, Bürgerinitiativen, NGOs etc. gibt stimmten SPÖ, FPÖ und ÖVP bei der Gemeinderatssitzung am 12. April 2018 diesen Antrag nieder: „Verteidigt wird damit die Kommerzialisierung der Werbung – in Linz vor allem durch den SPÖ-eigenen Werbering – die sich in hunderten Großflächenplakaten im ganzen Stadtgebiet niederschlägt“ konstatiert Gemeinderätin Grünn.

Diese Woche:
Mittwoch, 25.4.2018, 19:00 Uhr, Linz, Melicharstraße 8, „Linke Gespräche“ zum Thema „Generalverkehrsplan für Linz“, Lukas Beurle, KPÖ-Linz und Verein LIBIB
Mittwoch, 25.4.2018, 18:30 Uhr, Wels, Friedhof, Nordteil, Jüdisches Mahnmal (bei Schlechtwetter im Veranstaltungszentrum Gunskirchen, Raiffeisenplatz 2), Gedenken an die Opfer des Todesmarsches der ungarischen Juden, Begrüßung Katharina Gusenleitner, Gedenkrede Wilhelm Achleitner, Schlusswort Werner Retzl, Musik A Capella Chor Wels, Welser Initiative gegen Faschismus
Freitag, 27. April 2018, 14:00-17:00 Uhr, Linz, Schillerplatz, Infostand, KPÖ-Linz
Freitag, 27.4.2018, 17:00 Uhr, Linz, Neues Rathaus, Demonstration „Zukunft statt Westring-Autobahn!“, Initiative „Verkehrswende jetzt!“
Freitag, 27.4.2018, 19:00 Uhr, Linz, Restaurant Antebia, Magazingasse 11, Kuba-Stammtisch, ÖKG-Oberösterreich

Der 1. Mai stand schon 1890 für den Kampf um den 8-Stunden-Tag. Heute aber wollen Wirtschaft und Regierung zurück zum 12-Stundentag und zur 60-Stundenwoche, also länger arbeiten lassen ohne Zuschläge. Senkung der Löhne, Streichung sozialer Errungenschaften, Abbau von Lohnnebenkosten und Mindestsicherung ist angesagt.

Die Pläne von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer zielen auf Lohndruck und Sozialabbau. In verschärfter Form soll die schwarz-blaue Regierung das umsetzen. „Sparpakete“ von Ländern und Gemeinden sind die Ergänzung dazu. Vom unsozialen Kern dieser Politik soll die von der etablierten Politik forcierte Sicherheits-Hysterie ablenken: Noch mehr Überwachung und gezielte Fremdenfeindlichkeit gegen Flüchtlinge und Arbeitsmigrant_innen erzeugen falsche Feindbilder.