Der GLB-Oberösterreich lädt zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Niemand darf im Stich gelassen werden – Wege zu einer gerechten Sozialhilfe in Oberösterreich“ ein
- Mittwoch, 31. Jänner 2024, 18:00 Uhr
- Linz, Wissensturm, Kärntnerstraße 26, Raum 15.02, 15. Stock
- Vortrag von Iris Woltran, Sozialexpertin der Arbeiterkammer OÖ
- Diskussion mit Daniel Steiner, Arbeiterkammerrat GLB OÖ und Betriebsratsvorsitzender von B37

Handlungsbedarf sieht KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der „Bewohner*innen-Parkkarte”. Das aktuelle Linzer Modell ist aus Sicht des Gemeinderates weder zielgerichtet noch gerecht. Städtischer Raum ist in Linz generell knapp. Parkplätze nehmen dabei einen großen Anteil der Fläche ein. Doch nicht jedes parkende Auto verstellt gleich viel öffentlichen Raum: Kleinere PKW brauchen weniger Parkfläche, größere PKW (insbesondere Luxus-PKW, größere SUV und Pick-Ups) mehr. Zusätzlich belasten große, schwere Autos die Umwelt stärker und bringen ein höheres Verletzungsrisiko für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen mit sich.

Frauen machen zwar mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung aus, erhalten aber lediglich ein Drittel des globalen Lohns. Auch die (unbezahlte) Care-Arbeit bleibt allzu oft an Frauen hängen und macht dabei schätzungsweise ganze 39% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.

Der internationale Frauentag wird seit 1911 auch in Linz als Kampftag für Frauenrechte begangen. Die KPÖ bringt daher bei der kommenden Gemeinderatssitzung einen Antrag für Freifahrt in den Linz AG Linien am Internationalen Frauentag ein. Ziel ist es, damit weibliche Lebensverhältnisse und Benachteiligungen öffentlichkeitswirksam besser zu thematisieren.

Frauen verdienen noch immer rund 19% weniger als Männer und leisten gleichzeitig einen Großteil der Haus- und Fürsorgearbeit. Deshalb hat der 8. März als Frauentag nichts an Aktualität und Notwendigkeit verloren. Die Freifahrt in den Linz AG Linien am 8. März wäre eine besondere Anerkennung dieses wichtigen Tages für Frauenrechte.

Vom 1. Februar bis 30. März können die Oberöstereicherinnen und Oberösterreicher wieder den Heizkostenzuschuss für 2024 beantragen - und damit deutlich später als in den meisten anderen Bundesländern. Auch beim Zeitraum, in dem man den Heizkostenzuschuss beantragen kann, ist Oberösterreich eines der Schlusslichter im Bundesländervergleich: Statt wie bisher vier Monate, hat man nun nur noch zwei Monate Zeit, um den Antrag einzureichen. "Im Sinne der Niedrigschwelligkeit sollte der Zeitraum, in dem der Heizkostenzuschuss beantragt werden kann, zumindest bei den bisherigen vier Monaten bleiben", fordert KPÖ-Landessprecherin Gerlinde Grünn.

Angesichts des fortgesetzten Ausbaus und Lückenschlusses des hochrangigen Straßennetzes zwischen der Tschechische Republik und Österreich, steigt wieder die Gefahr einer weiteren Autobahn mitten durch Linz. Dazu der Linzer Gemeinderat und Verkehrssprecher der KPÖ-OÖ Michael Roth-Schmida: „Mit viel Steuergeld wird die nächste Transitroute durch Europa vorbereitet. Der Bevölkerung werden neue Hochleistungsstraßen dann als Entlastung verkauft. Statt endlich den Verkehr einzudämmen und auf die Schiene zu bringen, wird für kurzfristige Wirtschaftsinteressen das ganze Land zerstört."

Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod von Christian Schiff erhalten, der am 7. Jänner 2024 nach längerem Krankenhausaufenthalt im 75. Lebensjahr verstorben ist.

Hanns Christian Schiff wurde am 17. Dezember 1949 als ältester Sohn von Helga Riemann (1924-2004) und ihrem Mann Helmut Schiff (1918-1982) in Gmunden geboren. 1953 übersiedelte die Musikerfamilie nach Hamburg, wo Christian und sein Bruder Heinrich (1951-2016) die Waldorfschule besuchten. 1959 kehrte die Familie nach Linz zurück. Nach dem Schulbesuch studierte Christian Schiff Violine und Bratsche in Linz und an der Musikhochschule Wien.

Kurt Benedikt war Kommunist, Journalist, Autor und Kommunalpolitiker. Vor allem aber war er ein kommunistisches Original, ein Rebell und Aufwiegler, und – obwohl zugewandert – seiner Heimatgemeinde Stadl-Paura sein Leben lang eng verbunden.

Benedikt prägte über Jahrzehnte hinweg die oberösterreichische Tageszeitung der KPÖ, die „Neue Zeit“, die bis 1956 als eigenständige Zeitung, dann als Mutation des Zentralorgans „Volksstimme“ und ab 1986 nur mehr als solche erschien. Er entwickelte dabei seinen eigenen „Benedikt-Stil“, wie es sein Freund und Kollege Franz Kain formulierte, der auch bei politisch andersgesinnten Respekt und Anerkennung fand.

Die KPÖ Wels äußert sich tief besorgt über die Ereignisse in der Silvesternacht in der Noitzmühle und verurteilt jegliche Form von Gewalt und Sachbeschädigung. Die Antwort auf diese Probleme sollte jedoch nicht ausschließlich in einer noch intensiveren Blaulichtpolitik liegen. Besonders die Etablierung einer Stadtwache durch die FPÖ, die hohe Kosten verursacht, ohne effektive Befugnisse zu besitzen und lediglich dazu dient, echte Polizeiarbeit anzufordern, zeigt eine fragwürdige Herangehensweise an die Sicherheitspolitik.