Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Gemeinden in Entscheidung über humanitäres Bleiberecht einbeziehen

  • Freitag, 26. Februar 2021 @ 09:14
Antifa Für die Gemeinderatssitzung am 04.03.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn gemeinsam mit NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler einen Antrag für die Einbeziehung der Gemeinden beim humanitären Bleiberecht eingebracht

Die Abschiebungen von gut integrierten Menschen sorgen regelmäßig für Aufsehn und tiefe Betroffenheit. „Die Gemeinden sind Expertinnen für das alltägliche Leben und werden derzeit nicht gehört, wenn es um die Feststellung eines humanitären Bleiberecht geht," kritisieren KPÖ-Gemeinderätin Grünn und NEOS-Gemeinderätin Rauchdobler. Sie bringen daher bei der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag ein, der die Bundesregierung dazu auffordert, Gemeinden verpflichtend in Verfahren über Gewährung eines humanitären Bleiberechts anzuhören und die lokalen Gegebenheiten zu berücksichtigen.

Einer Bundesbehörde allein darf die Entscheidung nicht überlassen werden. Gerade auf Gemeindeebene wird die persönliche Situation der betroffenen Personen sichtbar. Weiter hat die Abschiebung auch Auswirkungen auf das Umfeld, wenn Kinder mitten im Schuljahr aus der Klasse gerissen werden, wenn Betriebe von heute auf morgen einen wertvollen Mitarbeiter verlieren oder eine Familie plötzlich aus der Nachbarschaft verschwindet.

„Gerade die Stadt Linz als Friedensstadt muss hier aktiv werden und sich für ein Mitspracherecht zugunsten der Menschlichkeit stark machen,“ meinen die beiden Gemeinderätinnen abschließend.


Büro

Das Büro der KPÖ-Oberösterreich ist von Montag bis Freitag von 8:00 bis 14:00 Uhr besetzt und via Festnetz telefonisch unter +43 732 652156 erreichbar. Ansonsten Anfragen, Mitteilungen etc. per Mail an ooe@kpoe.at oder Mobil bzw. über den Message-Dienst Signal an +43 699 16111901 (Michael Schmida), +43 699 11898738 (Gerlinde Grünn) oder +43 680 2438816 (Andreas Heißl).

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Café KPÖ?

Alle Artikel aus "Cafè KPÖ" - Kultur, Politik, Unterhaltung - auf CAFÉ KPÖ

Publikationen

 
 
Aktiv neutral. Der Kampf um Staatsvertrag und Neutralität. Fünf Jahrzehnte Kampf für Frieden und Abrüstung.
Browse Album