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Verkehrswende nicht in Sicht: KP-Kritik am Infrastrukturplan des Landes

  • Freitag, 30. Oktober 2020 @ 11:05
News Nicht viel hält der Oberösterreichische Landessprecher der KPÖ, Michael Schmida, vom gestern groß angekündigten Infrastrukturplan des Landes für den Straßen- und Schienenausbau. "So lobenswert Investitionen in die Infrastruktur auch grundsätzlich sind, sie müssen immer auch sinnvolle öffentliche Ziele verfolgen. Ein einfach drauflos investieren ist vergeudetes Steuergeld", meint Schmida.

Der KPÖ-Landessprecher kritisiert beispielsweise die Gewichtung zwischen Straßen- und Schienenausbau. So sollen von den nun angekündigten rund 450 Millionen Euro die Hälfte in fragwürdige Straßenprojekte, wie z.B. den Umfahrungen Haid und Weyer, fließen: "Was daran klimafreundlich sein soll, wenn noch immer an veralteten Umfahrungs- und Großprojekten für den motorisierten Individualverkehr festgehalten wird, ist nicht nachvollziehbar. Das Bekenntnis Klima- und Umweltschutz ist einfach eben nur ein Bekenntnis, schlägt sich aber noch nicht in der realen Politik nieder!"

Auch die Investitionen in den öffentlichen Verkehr müssen hinterfragt werden: "Mehr kleine und viele Vorhaben als das eine große Leuchtturmprojekt ist im öffentlichen Verkehr der zukunftsweisende Ansatz. Die nun wieder angekündigte Stadtbahn allein wird die Verkehrswende nicht einleiten" ist Schmida überzeugt. Außerdem sieht er viele Schwachstellen in der Umsetzung: "Dass sich die Verantwortlichen im Land aber vor allem die Linzer Stadtpolitik bei der Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof auf eine in weiten Teilen unterirdische Lösung geeinigt haben, ist nicht nur teuer sondern auch unattraktiv für Fahrgäste. Der öffentliche Verkehr darf nicht für Autos und Investorenprojekte aus dem Stadtbild verschwinden" verweist Schmida auch auf den Plan das Areal um den Mühlkreisbahnhof vom oberirdischen öffentlichen Verkehr zu befreien, um Platz für private Bauvorhaben zu schaffen.

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