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KPÖ fordert den Rücktritt von FPÖ-Vizebürgermeister Hein

  • Freitag, 17. Juli 2020 @ 12:47
News Kniefall vor der Auto- und Wirtschaftslobby

„Als völlig befremdlich, aber bezeichnend“ kann nach Meinung des Verkehrssprechers der KPÖ-Linz Michael Schmida die heutige Ankündigung von Vizebürgermeister Hein (FPÖ) gewertet werden, den Sommer-Testbetrieb für den autofreien Hauptplatz nach nur zwei Tagen wieder einzustellen. Die KPÖ-Linz fordert daher den Rücktritt des Vizebürgermeisters.


Wer bereits kurz nach dem Start und nach nur ein wenig Gegenwind der üblichen Verdächtigen aus Auto- bzw. Pendler-Lobby und Wirtschaft gleich einknickt, kann es nicht wirklich ernst mit dem Verkehrsberuhigungsprojekt gemeint haben. Bezeichnend auch die Drohungen und Schuldzuweisungen des Politikers gegenüber engagierten Bürger*innen und Verkehrsinitiativen nach der Aktion am Mittwoch für einen sicheren Pop-up-Radweg auf der Nibelungenbrücke.

Es entsteht so der Eindruck, als handelt es sich bei der Entscheidung um eine Rache- und Trotzreaktion des FPÖ-Politikers. Auf alle Fälle hat der für Verkehrsfragen zuständige Vizebürgermeister damit klar gestellt, dass er mit den Aufgaben überfordert ist und seine Prioritäten einseitig im Autoverkehr liegen, während Verbesserungen für die anderen Verkehrsteilnehmenden und die Stadtbevölkerung weiter warten müssen.

„Die absurde Posse um den autofreien Hauptplatz macht aber vor allem eines deutlich: Nämlich wie sehr Linz immer noch in der Vergangenheit steckt. Während woanders schon längst eine Rückeroberung der Städte für Menschen begonnen hat, glauben die regierenden Linzer Stadtpolitiker allen Ernstes noch, sie müssten in erster Linie Politik für den motorisierten Individualverkehr machen. Das jähe Ende für den autofreien Hauptplatz nach nur zwei Tagen ist dafür ein offensichtliches Symbol“, so Schmida.

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