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KPÖ für Straßenneubau-Stopp in Oberösterreich

  • Mittwoch, 8. Juli 2020 @ 11:56
News Ein Ende aller hochrangigen Straßenneubauten in Oberösterreich fordert der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida: „Es ist das Gebot der Stunde über eine Trendwende nachzudenken. Ein weiter so wie bisher und weiterer Straßenneu- und -ausbau führt uns nur in die Sackgasse.“

Als Beispiel dafür führt Schmida die geplante Umfahrung Haid der Kremstalstraße („B139 Neu“) an. Für Schmida ist dieses Straßenprojekt symptomatisch für eine verfehlte Politik im Land: „Verkehrspolitisch völlig veraltet, ökologisch eine Katastrophe und demokratiepolitisch bedenklich wird hier ein Projekt mit allen Mitteln unter fast vollständigem Ausschluss der Öffentlichkeit durchgezogen. Und wie immer bei solchen Projekten bereichern sich hier manche auch noch im großen Stil auf Kosten der Allgemeinheit“.

Konkret soll beim Straßenprojekt „B139 Neu“ in Haid der Wasserwald abgeholzt und eine Umwidmung in Bauland trotz Naturschutzbedenken und gegen den Widerstand einer lokalen Bürger*inneninitiative umgesetzt werden.

Schmida weiter: „Was wir hier gerade in Oberösterreich erleben, ist in einer schon fast bizarren Blindheit und Ignoranz gegenüber eigentlich nicht mehr zu leugnenden Veränderungen und Einsichten kaum mehr zu überbieten. Als gäbe es weder den Klimawandel noch in anderen ökologischen Fragen ein Umdenken, etwa beim Verkehr und bei der Raumordnung, wird in Oberösterreich das Land zugebaut und damit die Natur zerstört.“

„Die Bau- und Infrastrukturpolitik des Landes unter Mithilfe vieler Gemeinden ist ein einziges Desaster auf Kosten der Menschen und der Natur. Viele Generationen nach uns werden noch unter den Folgen einer zerstörten Natur und leergeräumter öffentlicher Haushalte für destruktive Bau- und Straßenprojekte leiden müssen“ zieht Schmida eine vernichtende Bilanz.

Deshalb fordert die KPÖ als ersten Schritt ein Straßenbaumoratorium. Statt neue Straßenkilometer ist es längst an der Zeit zum Beispiel wieder die Schienenkilometer zu erhöhen und den öffentlichen Verkehr auszubauen. „Nicht der Standort, die Wirtschaft und die Profite weniger müssen an erster Stelle stehen, sondern die Allgemeininteressen der Vielen für eine lebenswerte Zukunft“ so Schmida abschließend.

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