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Mauthausen Komitee kritisiert LH Stelzer

  • Freitag, 17. Januar 2020 @ 09:00
Antifa Am 2. Jänner 2020 wurde die KZ-Gedenkstätte Mauthausen von Neonazis geschändet: Sie beschmierten das niederländische Denkmal mit Hakenkreuzen. „Das ist die vierte Schändung der Gedenkstätte in den letzten elf Jahren“, sagt Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ).

„Dieses neuerliche rechtsextreme Verbrechen an einem Ort, an dem die Nationalsozialisten 100.000 Menschen ermordet haben, müsste alle Demokraten aufrütteln. Deshalb verstehen wir nicht, dass bisher weder Landeshauptmann Stelzer noch Landespolizeidirektor Pilsl die Öffentlichkeit informiert haben: Was wird unternommen? Ermittelt der Verfassungsschutz? Konnten die Täter ausgeforscht werden? Die früheren Schändungen sind ja leider unaufgeklärt geblieben.“

Das Mauthausen Komitee weist darauf hin, dass in Oberösterreich seit Jahren die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer begangen werden. 2019 erhielt Landeshauptmann Thomas Stelzer gleich zwei Offene Briefe, in denen er aufgefordert wurde, für eine wirksame Bekämpfung dieser Straftaten zu sorgen. Der eine Brief kam von 91 bekannten Persönlichkeiten, unter ihnen Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, Altbundeskanzler Franz Vranitzky und der frühere Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad. Den anderen Brief haben internationale Dachorganisationen von KZ-Überlebenden an Stelzer geschickt.

„Die Appelle scheinen wenig bewirkt zu haben, sonst würden Oberösterreichs Landeshauptmann und Landespolizeidirektor zum jüngsten Neonazi-Anschlag auf die Gedenkstätte Mauthausen Stellung nehmen statt ihn stillschweigend zu übergehen“, kritisiert der MKÖ-Vorsitzende.

Dass Stelzer wieder den Ehrenschutz für den rechtsextremen Burschenbundball übernimmt, ruft im Mauthausen Komitee ebenfalls Kritik hervor. Dem Ballausschuss gehören Wolfgang Kitzmüller und Peter Hametner an. Kitzmüller wurde im Internet als Kontaktperson der Burschenschaft „Germania zu Ried“ genannt, die ein Geheimkonzert mit dem Neonazi-Liedermacher „Fylgien“ durchgeführt hat. Hametner wurde im Internet als Kontaktperson der Burschenschaft „Donauhort zu Aschach“ genannt, die als Verbindungslied das „Treuelied“ der SS singt und in ihrem „Waffenspruch“ mit „deutschen Hieben“ droht. Das sind nur zwei Beispiele für das Gedankengut der Burschenschafter.

„Der Rektor der Johannes-Kepler-Universität hat sich aus guten Gründen vom Burschenbundball zurückgezogen“, betont Mernyi. „Dass Stelzer den Ewiggestrigen trotzdem Ehrenschutz gewährt, hat wohl mit seinem schwarz-blauen Bündnis zu tun, ist aber ein völlig falsches Signal. So macht man den Rechtsextremismus salonfähig!“

Infos: www.mkoe.at




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