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KPÖ-Landeskonferenz: Wofür steht die KPÖ?

  • Samstag, 7. Dezember 2019 @ 15:25
Partei Die KPÖ versteht sich als radikale, konsequente und visionäre politische Kraft. Wir verbinden Tradition, Gegenwart und Zukunftsorientierung. Wir sind kritisch und selbstkritisch, die ständige Hinterfragung steht für uns über vermeintlich endgültigen Erkenntnissen und Wahrheiten. Für uns ist der Marxismus kein Dogma, sondern Anleitung zum Handeln, wir sehen den Marxismus als politische Theorie, nicht als Dogma oder gar als Religionsersatz.

Wir stehen zu unserer über 100jährigen Geschichte, aber nicht als Pflege der Asche, sondern als Weitertragen des Feuers. Auf die Tradition des Widerstandes gegen Faschismus und Krieg und unseren Beitrag für die sozialen Kämpfe können wir stolz sein. Der Kampf für soziale Gerechtigkeit und für ein gutes Leben ist für uns selbstverständlich. Gleichzeitig können wir die negativen Aspekte unserer Geschichte nicht verdrängen, sondern müssen diese nützen, um aus Fehlern und Fehlentwicklungen zu lernen.

Es gibt kein Ende der Geschichte, daher kann auch der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein. Den Anspruch auf die Überwindung des Kapitalismus und für eine andere Gesellschaft geben wir nicht auf. Eine solidarische Gesellschaft sehen wir als Voraussetzung dabei. Der Kampf für Arbeit von der man gut leben kann, für gleiche Rechte, leistbares Wohnen, öffentliches Eigentum, soziale Sicherheit, aktiven Klimaschutz, konsequenten Antifaschismus, Umverteilung von oben nach unten und sorgsamen Umgang mit Ressourcen sind wesentliche Eckpunkte dafür.

Die Offenheit für Bündnisse und neue Entwicklungen muss ein Markenzeichen für eine zukunftsorientierte linke Partei sein. Die Verbindung und Wechselwirkung von parlamentarischer Tätigkeit – Kandidatur bei Wahlen, Vertretung in Gemeinderat und Arbeiterkammer – und außerparlamentarischen Aktivitäten ist für uns selbstverständlich. Das Antreten bei Wahlen ist dabei ein Gradmesser für den politischen Einfluss.

Österreich leidet unter dem Defizit, dass es links von Sozialdemokratie und Grünen keine wirkvolle parlamentarische Linke gibt. Die KPÖ kann dabei keinen Alleinvertretungsanspruch stellen. Linke Bündnisse sind sowohl in den außerparlamentarischen Kämpfen als auch bei Wahlen notwendig. Dazu wollen wir gestützt auf unsere Geschichte und Erfahrungen unseren solidarischen Beitrag als gleichberechtigte Kraft leisten.

Die KPÖ richtet ihren Fokus auf die Interessen der Lohnabhängigen, Prekarisierten und Ausgegrenzten und nicht auf ein von der Realität längst überholtes Bild einer Arbeiterklasse, die es entgegen manchen Idealvorstellungen schon längst nicht mehr gibt. In den drei wesentlichen Tätigkeitsfeldern Betrieb und Gewerkschaft, Gemeinden sowie Bündnisse wollen wir dem gerecht werden. 2004 haben wir uns als Aktivistenpartei definiert. Dabei sind alle Mitglieder aufgefordert sich entsprechend ihren Möglichkeiten aktiv in die Tätigkeit der Partei einzuschalten. Denn wo ein Mitglied ist soll auch die Partei sein.

Ein wichtiger Aspekt für die Weiterentwicklung der KPÖ als zukunftsorientierte Linkspartei ist die politische Kultur. Dabei geht es um einen solidarischen Umgang in der Partei ebenso wie mit anderen Linken. Denn links ist nicht zwangsläufig kommunistisch, aber kommunistisch muss sich immer als links und nicht als Gegensatz verstehen.

Beschlossen von der 27. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich am 30. November 2019


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