Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Förderung für KTM ist Pervertierung von Kulturförderung

  • Dienstag, 13. August 2019 @ 15:59
News Als Pervertierung wirklicher Kulturförderung bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Vorgänge um die Förderung der „Motohall“ des KTM-Konzerns in Mattighofen mit 600.000 Euro aus dem Kulturbudget des Landes im Ressort von LH Thomas Stelzer (ÖVP).

Nicht genug damit erfolgte eine Bedarfszuweisung aus dem Ressort von Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) von 4,5 Mio. Euro an die SPÖ-geführte Stadt Mattighofen für die Errichtung dieses 30 Mio. Euro teuren Projekts, eine Förderung der Gemeinde von 0,7 Mio. Euro und ein auf 66 Jahre abgeschlossener Vertrag für ein Areal von 5.415 Quadratmetern um eine symbolische Jahresmiete von einem Euro.

Dass die Beschlussfassung der Landesförderung für die „Motohall“ in der Landesregierung einstimmig und in der Regel auch ohne Debatte erfolgte entspricht der üblichen Praxis einer Proporzregierung, wo jede Partei ihre Ressorts als politischen Schrebergarten pflegt und in die Ressorts der anderen Parteien nicht „hineinpfuschen“ will.

„Dass von Grünen und SPÖ nicht einmal eine kritische Hinterfragung dieses „Kulturprojekts“ erfolgte ist freilich ein politisches Armutszeugnis und macht ihre Kritik an der Förderpraxis der ÖVP ziemlich unglaubwürdig“, so Furtlehner und erinnert an eine analoge Haltung bei der jahrelang einstimmig erfolgten Förderung für den Landesdelegierten-Convent der deutschnational-rechtsextremen burschenschaftlichen Schülerverbindungen.

Die laut Förderbericht 2018 erfolgte Förderung für den als Kulturprojekt getarnten Showroom von KTM muss ebenso wie jene für das „Paneum“ von Backaldrin in Höhe von 65.000 Euro vor dem Hintergrund einer gnadenlosen Kürzung und Streichung der Fördermittel für die kleinen Kulturinitiativen gesehen werden. Landeseigene Kultureinrichtungen wie Landesmusikschulwerk, Landesausstellung oder Kulturquartier konnten 2018 mehr ausgegeben als veranschlagt.

Hingegen wurde durch das Kahlschlagprogramm der schwarz-blauen Mehrheit 2018 die Förderungen laut Kulturplattform (KUPF) trotz massiver Proteste – so sammelte etwa die Initiative #kulturlandretten 17.000 Unterschriften – um 3,56 Prozent gekürzt und verloren diese laut KUPF 200.000 Euro. Dies wurde auch nicht durch Auflösung von Rücklagen von 2017 ausgeglichen, sodass die Kulturinitiativen in Summe um 1,2 Mio. Euro weniger erhielten. Die von LH Stelzer für 2019 angekündigte Erhöhung der Fördermittel um 200.000 Euro reicht in keiner Weise die Inflation der letzten Jahre abzugelten. Seit 2001 wären laut Rechnung der KUPF allein für eine Inflationsabgeltung 5,2 Mio. Euro erforderlich.

Dem gegenüber handelt es sich bei KTM (2018: Umsatz 1,56 Mrd. Euro, EBITDA 252 Mio. Euro) und Backaldrin (2017: Umsatz 174 Mio. Euro) um hochprofitable Unternehmen, die keinerlei Landesförderung bedürfen, schon gar nicht unter dem Titel Kultur. Politisch pikant wird die Causa KTM vor allem dadurch, dass KTM-Boss Stefan Pierer 2017 als größter Sponsor die ÖVP im Wahlkampf mit 436.563 Euro „förderte“.

Wenn sein Unternehmen 2018 vom Land Oberösterreich 600.000 Euro „Kulturförderung“ erhielt, muss dies als Spesenersatz auf Kosten der Steuerzahler_innen betrachtet werden. Was Aussagen führender Unternehmer wert sind demonstriert Backaldrin-Boss Peter Augendopler mit dem Sager „Ich bin gegen Förderungen und möchte nicht gefördert werden, das ist ja entwürdigend“ (Kurier, 4.9.2017)


Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Der Kampf war hart und schwer. Februar 1934. Die KPÖ in den Februarkämpfen in Oberösterreich.
Browse Album