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Oberösterreich: KPÖ ist Liste 7 bei der Nationalratswahl

  • Donnerstag, 1. August 2019 @ 12:47
News Am 1. August 2019 wurden die Kreiswahlvorschläge für die fünf Wahlkreise mit 57 Kandidat_innen sowie der Landeswahlvorschlag für Oberösterreich der Liste „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ (Kurzbezeichnung KPÖ) für die Nationalratswahl versehen mit 484 Unterstützungserklärungen aus 93 Gemeinden eingereicht und steht damit am 29. September 2019 in Oberösterreich als Liste 7 zur Wahl.

An der Spitze des Landeswahlvorschlages steht Daniel Steiner (1972), Sozialbetreuer und Betriebsratsvorsitzender des Sozialvereins B37, gefolgt von Elisa Roth ((1974), Sozialarbeiterin und Betriebsrätin von SOS Menschenrechte.

Im Regionalwahlkreis 4A Linz-Umgebung wird die Liste vom HTL-Lehrer und Personalvertreter Michael Schmida (1972) und der Sozialpädagogin Gerlinde Grünn (1969), KPÖ-Gemeinderätin in Linz, angeführt, im Wahlkreis 4B Innviertel vom Einzelhandelskaufmann Andreas Auzinger (1996) und der Keramikerin Anna Lasser ((1976), im Wahlkreis 4C Hausruckviertel vom Psychotherapeuten Karl Scheuringer (1957) und der Medizin-Sekretärin Burcu Dökmez (1986), im Wahlkreis 4D Traunviertel vom Betriebslogistikkaufmann Manfred Haslinger (1967) und der Einzelhandelskauffrau Safiye Cem (1999) sowie im Wahlkreis 4E Mühlviertel von Daniel Steiner und der Juristin Karin Antlanger (1958).

Der Wahlvorschlag widerspiegelt ein breites soziales Spektrum von Menschen zwischen 20 und 82, von den 57 Kandidat_innen sind rund ein Viertel unabhängige parteilose Linke. Acht Mandatar_innen üben gewählte Funktionen in Gemeinden und Betrieben aus.

„Wir danken allen demokratisch eingestellten Menschen, die den Gang zum Magistrat bzw. Gemeindeamt nicht gescheut haben und mit ihrer Unterstützungserklärung die Kandidatur der KPÖ ermöglicht haben und allen die mitgeholfen haben, die von der Nationalratswahlordnung verlangte bürokratische Hürde zu überwinden, die allen nicht im Parlament vertretenen Parteien abverlangt wird“ betont KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

„Unsere Liste tritt unter dem Motto „Wir können“ nicht in Konkurrenz mit anderen Parteien und Listen beim Wettbewerb um sesselklebende Fraktionswechsler, medial gepushte Promi-Quereinsteiger_innen oder Expert_innen für alles und nichts. Sehr wohl aber ist unser Wahlvorschlag eine Liste von Expert_innen für das tägliche Leben“ stellt Spitzenkandidat Daniel Steiner klar. Auch will sich die KPÖ in aller Deutlichkeit von der inhaltsleeren Schlammschlacht der Parlamentsparteien abgrenzen und im Gegensatz dazu jene Themen und Forderungen in den Mittelpunkt stellen die für das tägliche Leben von Lohnabhängigen, Prekarisierten und Pensionist_innen relevant sind.

Schwerpunkte der KPÖ sind daher der Kampf für soziale Gerechtigkeit – insbesondere auch in Verbindung mit dringend notwendigen Maßnahmen für den Klimaschutz – und eine solidarische Gesellschaft, was eine klare Absage an die Politik von Hass und Hetze bedeutet. Leistbares Wohnen, existenzsichernde Mindestlöhne, Pensionen und Mindestsicherungen, Sicherung und Ausbau des Sozialstaates, Verteidigung und Erweiterung des öffentlichen Eigentums sind dabei wichtige Eckpunkte:


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