Für die Gemeinderatssitzung am 4.7.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Markus Hein (FPÖ) zum Thema Pförtnerampeln eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, anlässlich die Gemeinderatssitzung am 24.1.2019 habe ich eine Anfrage an Sie als Verkehrsreferent zum Thema Pförtnerampeln eingebracht. Leider war die damalige Anfragebeantwortung nicht sehr konkret und wesentliche Teile der Anfrage wurde von Ihnen nicht ausführlich und zufriedenstellend beantwortet. Der Linzer Gemeinderat hat im September 2016 einem Antrag der SPÖ einstimmig zugestimmt, so genannte Pförtnerampeln nach dem Salzburger Modell bei den Linzer Einfahrtsstraßen zu prüfen und ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Pförtnerampelanlagen dosieren den Verkehr und können zur Entlastung von angespannten Verkehrssituationen auf Stadtgebiet beitragen. Verkehrsstau wird so in der Stadt vermieden und gleichzeitig kann dem öffentlichen Verkehr Vorrang gegeben werden, in dem Linienbusse nicht im Stau stecken.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Herr Vizebürgermeister Hein, Sie wurden vom Gemeinderat beauftragt nach dem Salzburger Modell den Einsatz für Pförtnerampeln bei den Linzer Einfahrtsstraßen zu prüfen und ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.

Ich frage Sie daher noch einmal, wann werden Sie dieses Konzept vorlegen und gegebenenfalls mit der Umsetzung beginnen? Welche Schritte haben Sie bis dato für die Erstellung dieses Konzepts unternommen? Haben Sie mit den verantwortlichen Stellen des Landes Oberösterreich z.B. bezüglich Planung, Errichtung und Kostenaufteilung bereits Gespräche geführt?

Mag. Gerlinde Grünn
KPÖ-Gemeinderätin