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KPÖ thematisiert Problematik um E-Scooter

  • Dienstag, 14. Mai 2019 @ 08:43
News Mit einer Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Markus Hein bei der Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2019 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Problematik um die Elektroroller- bzw. E-Scooter – ein Trend, der auch in Linz Einzug gehalten hat. Neben dem privaten Kauf ist es vor allem der Verleih dieser Geräte der dazu geführt hat, dass E-Scooter im Stadtbild nicht mehr zu übersehen sind.

Inzwischen sind es bereits fünf Unternehmen mit mehreren hundert Leihrollern in der Stadt. Dabei sind diese Geräte nicht unumstritten. Die Kritik reicht von mangelnden verkehrspolitischen Lenkungseffekten, über eine schlechte Ökobilanz, unzumutbare und prekäre Arbeitsbedingungen der für die Wartung und Aufladung der Roller zuständigen Arbeitskräfte bis hin zu Problemen bei der Nutzung und Abstellung dieser Fahrzeuge.

Neben der Novelle der Straßenverkehrsordnung, die ab 1. Juni in Kraft tritt und Regeln für E-Scooter beinhaltet, in dem die Scooter rechtlich Fahrrädern gleichgestellt werden, haben einige Städte weitere Vorschriften hinsichtlich des Verleihs von E-Scootern erlassen. In Wien beispielsweise darf derzeit jeder Verleiher nur eine von der Stadt festgelegte maximale Anzahl von E-Roller aufstellen. In Graz wird überlegt ein Limit von 300 Stück für das gesamte Stadtgebiet zu erlassen. Zuvor müssen die Scooter aufgrund einer ortspolizeilichen Verordnung bei der Stadt registriert und markiert werden.

KPÖ-Gemeinderätin Grünn fragt nun den Verkehrsreferenten, welche Vorschriften es derzeit seitens der Stadt gibt, welche die Unternehmen von Elektro-Leihrollern in Linz befolgen müssen, ob es eine Registrierungspflicht gibt und ob die Mietfirmen irgendwelche finanzielle Abgaben an die Stadt leisten müssen.

Weiters fragt die KPÖ, ob die Stadt eine Gesamtobergrenze bzw. ein Limit für einzelne Anbieter von Leih-E-Scooter einführen wird, ob die Einführung einer Jahresgebühr für Leihroller, der von den Anbietern zu zahlen ist, angedacht ist und ob es Maßnahmen der Stadt geben wird, um die rücksichtsvolle Benutzung und Abstellung der Geräte zu fördern.






Wir ersuchen um Unterstützung!?

Damit die Liste „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ (Kurzbezeichnung „KPÖ“) am 29. September 2019 bei der Nationalratswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir in Oberösterreich mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur einer linken Alternative ein Anliegen ist, um Unterstützung. Unterstützungserklärungen können ab 9. Juli 2019 (Stichtag) bis spätestens zum 2. August 2019 (Einreichungsschluss) abgegeben werden:

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