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Mayday2019 sagt den Verhältnissen den Kampf an!

  • Montag, 29. April 2019 @ 10:25
News Es gibt nach wie vor viele Gründe und Anlässe, warum es sinnvoll ist am 1. Mai zu demonstrieren und warum das Eintreten für die Rechte der Lohnabhängigen, für internationale Solidarität sowie für Frieden und Abrüstung aktuell ist. 1890 wurde der Kampf für den Achtstundentag geführt, heute verlangen Kapitalvertretungen die Einführung des 12-Stunden-Tages und die Regierung will das umsetzen.

Die Arbeitslosigkeit ist mit 387.000 Ende März 2019 trotz eines Rückganges nach wie vor zu hoch, zumal dem nur 76.000 offene Stellen gegenüberstehen und gleichzeitig die Prekarisierung weiter wächst. Das Kapital will die Senkung von Lohnkosten, Sozialleistungen, Umweltstandards und Kapitalsteuern. Frauen verdienen immer noch um ein gutes Viertel weniger als Männer. Und von einem leistbaren Wohnen kann immer weniger die Rede sein.

Milliarden Steuergelder für durch Spekulationsgeschäfte ins Trudeln geratene Banken und zur Aufrüstung von Polizei und Militär stehen Kürzungen im Sozialbereich gegenüber. In bislang nicht gekannter Schärfe legt die schwarz-blaue Bundesregierung die Axt an den Sozialstaat und in Jahrzehnten erkämpfte Errungenschaften. Die Lohnabhängigen leisten mit Lohnsteuer, Mehrwertsteuer und anderen Massensteuern den Löwenanteil des Budgets. Hingegen werden Millionenvermögen, große Erbschaften und Superprofite durch die neoliberale Steuerpolitik geschont. Die neoliberale Kaputtsparpolitik macht die Reichen noch reicher und erzeugt zunehmend Armut. Abkommen wie CETA und Co. wollen mit dem Freihandel für den Profit der Konzerne einen Fairhandel torpedieren.

Die imperialistische Interventionspolitik hat als Ergebnis nur Bürgerkriege, Destabilisierung und terroristische Bewegungen hervorgebracht. Und in aller Deutlichkeit zeigt sich: Wer Waffen liefert, wer Entwicklungsländer ökonomisch ausplündert, wer Despoten-Regime stützt, bekommt Flüchtlinge zurück. Aber statt die Ursachen für die Flucht zu bekämpfen, setzt die etablierte Politik auf Abschottung, Sperre der Grenzen und Aushebelung des Asylrechts. Schlimmer noch werden Flüchtlinge unter Generalverdacht gestellt und als Sündenbock für die wachsende soziale Misere missbraucht.

74 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus sind rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe stärker denn je, wie die laufenden „Einzelfälle“ im Umfeld der FPÖ zeigen. Der Trend zum autoritären Staat ist nicht nur in Ungarn, Polen, der Türkei oder Russland unübersehbar, sondern auch hierzulande durch den rechtsextremen Populismus Marke FPÖ und eine rechtsgewendete ÖVP.

Unter dem Motto „Unsere Solidarität kennt keine Grenzen!“ steht der Alternative 1. Mai 2019 in Linz für soziale Gerechtigkeit, für ein solidarisches Miteinander und für ein gutes Leben für alle. Zahlreiche Betriebsrät_innen, Gewerkschafter_innen, Vertreter_innen von Vereinen und Organisationen und Künstler_innen unterstützen als Personenkomitee den Aufruf für den Alternativen 1. Mai in Linz.

Treffpunkt ist ab 11:00 Uhr am Schillerpark. Die Demonstration durch die Landstraße beginnt um 11:45 Uhr, begleitet von der Brassband „Zach Geburt“. Etwa am 12:00 Uhr findet am Hauptplatz beim Brunnen die Abschlusskundgebung statt, dort sprechen KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn, Rainer Zendron (2009 Opfer der Polizeiwillkür gegen die linke Maidemo), die maiz-Frauen und AUGE-Arbeiterkammerrat Martin Gstöttner.

Die linke Maidemonstration will der falschen Politik den Widerstand, der Entsicherung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse den Kampf ansagen. Der alternative 1. Mai will die Interessen von lohnarbeitenden und prekarisierten Menschen, von Illegalisierten und unterschiedlich Diskriminierten aufgreifen, die Vereinzelten verbinden, die Verunsicherten stärken, Solidarität schaffen.

Alle Infos gibt es auf www.maydaylinz.at bzw. auf Facebook https://www.facebook.com/ErsterMaiLinz.

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