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Die Linzer KPÖ unterstützt Volksbefragung über LASK-Stadion

  • Montag, 21. Januar 2019 @ 09:55
News Als Liebesdienst für die LASK-Lobby, jedoch als Bärendienst für die Demokratie bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Absage von Bgm. Klaus Luger (SPÖ) und FPÖ-Stadtrat Markus Hein – entgegen Ansagen der rot-blauen Koalition vom Dezember 2018 – für einen Gemeinderatsbeschluss für eine Volksbefragung über das geplante LASK-Stadion in Pichling. Die Lobesworte von LASK-Präsident Siegmund Gruber für SPÖ wie FPÖ bestätigen das anschaulich.

Wenn nunmehr die Bürgerinitiativen die laut Landesgesetz erforderlichen 6.100 Unterschriften für die Volksbefragung sammeln müssen bedeutet das nicht nur, dass die Erklärungen von SPÖ wie ÖVP im Gemeinderat vom 6. Dezember 2018 Schall und Rauch waren, sondern auch eine Verzögerung für eine Entscheidung, da die Sammlung der Unterschriften bis zu einem Jahr dauern kann. Mit einem Gemeinderatsbeschluss wäre etwa eine Volksbefragung im Zuge der Europawahl am 26. Mai 2019 möglich gewesen, was auch kostenmäßig sinnvoll wäre.

Bedenklich ist in diesem Zusammenhang, dass von Bgm. Luger die Quote von 6.100 Unterschriften für die Einleitung einer Volksbefragung als "eine viel zu niedrige Quote, die Linz vom Land aufgezwungen wurde" bezeichnet wird und die Kosten dafür ins Spiel gebracht werden: „Und die FPÖ entpuppt ihr jahrelanges Trommeln für direkte Demokratie mit ihrer Absage an eine Volksbefragung als schlichte Verarschung auch ihrer eigenen Wähler_innen“, so Grünn.

Der LASK will bekanntlich beim Pichlingersee im Linzer Süden als eine unter 28 möglichen Standorten ausgewählte Variante eine „LASK Arena“ für 20.000 bis 25.000 Zuschauer errichten. Die Kosten für das Projekt sollen 50 bis 60 Millionen Euro betragen, wovon der LASK 22 Mio. Euro selber finanzieren will und zehn Mio. Euro vom Land Oberösterreich kommen sollen, die Restfinanzierung ist unklar. Wie Bgm. Luger neuerlich betont, wird die Stadt keine Mitfinanzierung leisten.

Das Projekt ist insofern stark umstritten, als dafür wertvolles Grünland im Naherholungsgebiet Pichlingersee mit dem Stadion samt einem riesigen Parkplatz verbetoniert werden soll und die Verkehrsanbindung denkbar schlecht ist. Wenn Bgm. Luger betont "Ohne zusätzliche Anbindungen wird es nach menschlichem Ermessen keine Genehmigung für ein 20.000-Zuschauer-Stadion an diesem Standort geben können“ bleibt zudem letztlich auch die Frage, wer eine solche Verkehrsanbindung finanzieren wird.

Ziemlich unglaubwürdig sind die Aussagen des LASK, sich nicht vor einer Volksbefragung zu fürchten. Die angeblich so überzeugenden Argumente für das Prestigeprojekt passen nämlich ganz und gar nicht zu den verschiedenen medialen Untergriffen mit denen Gegner_innen des Stadionprojekts angegriffen werden.

Die KPÖ hält das Stadion-Projekt sehr wohl für ein geeignetes Thema für eine Bürger_innenbefragung: „Wir unterstützen daher die Forderung nach einer Volksbefragung und werden die Sammlung der erforderlichen Unterschriften für das Zustandekommen entsprechend unseren Möglichkeiten tatkräftig unterstützen“, so Grünn abschließend.


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