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Gründungskongress Junge Linke in Linz

  • Montag, 11. Juni 2018 @ 12:12
Österreich Von 8. bis 10. Juni 2018 fand in Linz der Gründungskongress einer neuen Jugendorganisation unter den Namen Junge Linke statt. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Neugründung durch Mitglieder des bisherigen Verbands Junge Linke und den Jungen Grünen. Michael Schmida, stellvertretender Landes- und Bundessprecher und Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ nahmen am Kongress teil und hielten Grußworte.

Michael Schmida sagte in seinem Grußwort für die KPÖ-Oberösterreich:

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Delegierte!

Ich möchte mich im Namen der KPÖ Oberösterreich bedanken für die Einladung! Gerade hier in Linz bzw. in Oberösterreich gibt es ja schon sehr gute, freundschaftliche Kontakte zwischen uns, der KPÖ, und Jugendlichen aus anderen Organisationen, v.a. mit den „Jungen Grünen“, aber auch mit der bestehenden „Jungen Linken“. Wir haben gemeinsam einen fulminanten Wahlkampf hingelegt, auch wenn das Nationalratswahlergebnis bekanntlich alles andere als fulminant war. Hier in Linz konnten wir allerdings, entgegen dem Bundes- und Landestrend, 100 Stimmen dazu gewinnen. Es ist aber kein Geheimnis: Unter anderem auch aufgrund dieser Wahl sind die österreichischen Zustände für Linke alles andere als rosig. Es vergeht kein Tag, wo nicht wieder ein neue Grauslichkeit durch die Regierung in Wien bekannt wird. Ich möchte aber daran erinnern, dass wir hier in Linz, in diesem Rathaus, auch eine Art Regierungsbeteiligung der äußerst Rechten, nur diesmal halt mit der SPÖ, mit den SozialdemokratInnen, haben. Auch diese Stadtregierung macht am laufenden Band rechte Politik, grenzt z.B. Menschen durch Verbote und Stadtwache aus, ermöglicht Projekte die nur den Reichen, der Wirtschaft, dem Standort dienen und kürzt bei den materiell Schlechtergestellten, bei Kultur- Sozial- und Jugendeinrichtungen. So weit, so schlecht!

Ich hab mir überlegt welche Grußworte ich an euch richten kann und bevor ich jetzt die aktuelle politische Lage hier und anderswo auf der Welt genauer erörtere, die kennt ihr genauso gut wie ich – wenn nicht vielleicht sogar besser – erzähle ich euch von einer Zeit, wo ich noch jung war und auch in einer Jugendorganisation aktiv war. Das ist schon etwas länger her, also eventuell wisst ihr davon noch nicht so viel.
Ich bin 1989, passend zum Zusammenbruch des Staatssozialismus, zur damaligen Kommunistischen Jugend Österreichs gestoßen. Diese nahm dann Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts die Beifügung „Junge Linke“ als Signal der Öffnung und Erneuerung in ihren Namen auf. Irgendwann in den späten 1990er Jahren machte die KPÖ einen schweren politischen Fehler und holte einen übergelaufenen ehemaligen SJ-Funktionär als Partei-Jugendverantwortlichen. Der brachte die Kommunistische Jugend Österreichs-Junge Linke wieder „auf Linie“. Der Widerstand war bald gebrochen. Ende 1999 war dann Schluss. Danach hieß die KJÖ wieder nur KJÖ. Das „Junge Linke“ wurde wieder aus dem Namen gestrichen. Damit war nach einem kurzen Jahrzehnt eine linke, libertäre, anarchistische, kommunistische, aber vor allem undogmatische linke Jugendorganisation in Österreich wieder zu Ende und Geschichte. Was wir damals davor nämlich versuchten, war alles mögliche aufzusaugen, was nicht gerade dem Kanon des damals noch immer sehr starken Partei-Marxismus-Leninismus entstammte. Also mit der Pluralität, die der Zusammenbruch des Realsozialismus in der Linken hinterlassen hat, umzugehen. Postoperaismus, Regulationstheorie, Neo- und Postmarxistische Theorien über den Staat, die Klassen, die Kultur, damals aktuelle antirassistische und antifaschistische Bewegungen und Theorien und natürlich Feminismus. All dies war von Interesse. Und schließlich war in den 1990-Jahren der Rechtsruck auch schon da. Zu unseren besten Outputs und für mich in Erinnerung geblieben, die Kampagne für offene Grenzen und gegen Festung Europa. Als Sujet für die Kampagne wählten wir den Mr. Spock von „Star Trek“. Wenn wer unsere ablehnend-nüchterne Haltung zu dem auch schon damals emotional-aufgeheizten Rassismus in der österreichischen politischen Realität am Besten als Bild beschreiben konnte, dann er. Jörg Haiders FPÖ machte gerade das so genannte „Ausländervolksbegehren“. Und die SPÖ unter Innenminister Franz Löschnak setzte die Forderungen der Rechten um und redete von Ausländerquoten, denn „alle“ durften schon damals nicht nach Österreich kommen.
Wie sich die Zeiten ähneln, nur sind wir halt heute leider schon wieder ein wenig weiter. Jetzt wird auch schon mal das Menschenrecht auf Asyl in Frage gestellt bzw. die Umsetzung unmöglich gemacht. Die rechtsextreme, deutschnationale FPÖ ist in vielen Regierungen und baut die repressiven oder weniger repressiven Staatsapparate um, schikaniert Andersdenkende, aber vor allem so genannte „Fremde“.
Der zweite Output der bei mir in der Zeit als KJÖ-Junge Linke (ich war kurze Zeit auch deren Bundessprecher) in Erinnerung geblieben ist, war noch eine andere Kampagne: „Don‘t believe the hype: Sparen, Standort, Sicherheit“ hieß sie. Wir setzen uns irgendwann in den 1990er Jahren mit den mehrschichtigen gesellschaftlichen Veränderungen auseinander, beschäftigen uns mit den politischen, sozialen und ökonomischen Umbrüchen, die damals vielleicht noch nicht so fertig bzw. ausgeprägt vor uns lagen, wie heute. Wir fanden dafür aber einen Namen, der damals noch nicht so verbreitet war - heute um so mehr: „Neoliberalismus“. Damals war das den ML (marxistisch-leninistisch) - geschulten GegnerInnen ein Dorn im Auge. Für die gab es andere Begriffe und Neoliberalismus galt als zu bürgerlich-soziologisch und unmarxistisch. So weit, ein kurzer Abriss über die Episode „linke, KPÖ-nahe Jugendorganisation“ von vor mehr als 20 Jahren. Der besagte SJ-Funktionär ist heute übrigens nicht mehr bei der KPÖ, sondern bei der PDA.

Ich hoffe ich konnte damit ein wenig deutlich machen, warum wir auch vor einem geschichtlichen Hintergrund, einer neuen, starken und undogmatischen linken Jungendorganisation sehr offen gegenüberstehen und sie so gut es geht unterstützen wollen.
So wie ich, haben viele in der KPÖ ihre unterschiedlichen Erfahrungen gesammelt. Ich denke, was uns eint ist: Wir wollen als Linke nicht mehr zurück. Wir wollen keine gesellschaftlichen Verhältnisse die denen des mittleren bis späten 20. Jahrhunderts gleichen, so z.B. keinen fordistischen, bevormundenden und ausgrenzenden nationalen Wohlfahrtsstaat des Westens aber auch keinen vergangenen Sozialismus des Ostens. Wir wollen aber auch als Partei nicht zurück. Wir wollen keinen erstarrten autoritären und orthodoxen Marxismus als Ideologie und alleinige Weltanschauung. Und wir wollen auch keine stramme Jugend-Vorfeldorganisation der Partei mehr. Auch wir sehen deshalb in einem neuen unabhängigen und offenen linken Jungendprojekt die Chance, gemeinsam eine gesellschaftlich und parlamentarisch verankerte linken Alternative in Österreich zu entwickeln.

Gergor Gysi, das Urgestein der deutschen Partei „Die Linke“, sagt ja immer, die Jugendlichen sind seiner Meinung nach viel zu brav und sollten rebellischer werden. Aus meiner beruflichen Erfahrung - ich bin Lehrer - weiß ich: Ja die Schülerinnen und Schüler sind brav, angepasst, zielstrebig, erfolgsorientiert, usw. aber auch fragend. Was bei den Älteren schon verschüttet, zugekleistert, man könnte auch sagen zubetoniert ist, wo keine Fragen mehr das Weltbild und vorschnell gemachte Urteile über die Gesellschaft und gesellschaftliche Prozesse mehr stören, ist sie bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen manchmal – leider aber auch viel zu selten - noch da: Die Neugier wissen zu wollen, wie Gesellschaft funktioniert, wie sie vielleicht aber auch besser, ökologischer, zivilisierter, solidarischer und gerechter funktionieren könnte.

In diesem Sinne: Im Namen der KPÖ Oberösterreich wünsche ich euch einen anregenden und aufbauenden Bundeskongress. Wir wünschen euch bei euren weiteren Anstrengungen für eine linke, kritische, rebellische und emanzipatorische Jugend in Österreich viel Erfolg und Kraft. Die KPÖ, aber vor allem die österreichische Linke, kann davon nur profitieren!

Auf gute Zusammenarbeit! Danke!


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