Für die Gemeinderatssitzung am 24.5.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Kepler Universitäts Klinikum eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, entsprechend einem Gemeinderatsbeschluss vom 2.7.2015 wurde mit Wirkung vom 1.1.2016 das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Linz (AKH) nach 150 Jahren Bestand gemeinsam mit dem früheren Landes Frauen- und Kinderkrankenhaus und dem Wagner-Jauregg-Krankenhaus in das Kepler Universitäts Klinikum (KUK) integriert. Die Stadt Linz ist derzeit mit 25,1 Prozent am KUK beteiligt, die Mehrheit liegt mit 74,9 Prozent beim Land Oberösterreich.

Laut Medienberichten ist nunmehr geplant, das KUK 2019 mit der landeseigenen Gespag samt deren Beteiligungen (Landespflege- und Betreuungszentren, FH für Gesundheitsberufe, Biomed GmbH) mit der Konstruktion einer übergeordneten Holding oder Umwandlung der Gespag in eine Holding zu fusionieren, womit sich der Einfluss der Stadt Linz auf ihr ehemaliges eigenes Krankenhaus anteilsmäßig zwangsläufig weiter reduzieren wird.

Bis 2015 war die Landeshauptstadt Linz die einzige spitalserhaltende Gemeinde Oberösterreichs und stand im Zusammenhang mit dem AKH in mehrfacher Hinsicht unter Druck: Einerseits zahlt die Stadt den Sprengelbeitrag zur Finanzierung des Spitalswesens an das Land, erhielt jedoch eine geringere Defizitabdeckung als die Gespag- und Ordenskrankenhäuser, sodass die Stadt laufend ein enormes Nettodefizit abzudecken hatte.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie hat sich die finanzielle Belastung der Stadt durch AKH bzw. KUK – Sprengelbeitrag, Landeszuschuss zum AKH und Nettodefizit der Stadt von 2013-2015 bzw. Sprengelbeitrag, Trägerselbstbehalt und städtische Investitionen für das KUK von 2016-2018 – aufgeschlüsselt nach Jahren entwickelt? Wie ist der aktuelle Stand der Pläne der Fusionierung von KUK und Gespag? Welche Einsparungen oder Mehrbelastungen sind durch die Fusion für die Stadt Linz zu erwarten? Bleibt die Fristenlösungsambulanz im Med Campus III, dem früheren AKH, auch bei einer solchen Fusion gesichert?

Mit freundlichen Grüßen,
GR Magª Gerlinde Grünn

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage durch den Bürgermeister: http://ooe.kpoe.at/files/anfragen/2018_KUK.pdf