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Ostumfahrung ist Ausdruck einer verfehlten Verkehrspolitik

  • Donnerstag, 17. Mai 2018 @ 11:31
News Als Beharren auf einer rückwärtsgewandten und verfehlten Verkehrspolitik bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Plädoyer von Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) für die Linzer Ostumfahrung. Steinkellners Herumeiern „bei jedem Infrastrukturprojekt gibt es Profiteure und Betroffene“ ist der vergebliche Versuch einer Behübschung dafür, dass eine weitere Schneise für die wachsende Verkehrslawine durch das Gemeindegebiet von Engerwitzdorf, Steyregg und Linz geschlagen wird.

„Statt einer Entlastung wird mit der Ostumfahrung neuer Straßenverkehr, vor allem Schwerverkehr angezogen. Während für den öffentlichen Verkehr an allen Ecken und Enden das Geld fehlt fließen Milliarden weiterhin in den Straßenbau mit allen negativen Folgen für Mensch und Umwelt“ kritisiert Furtlehner.

Die Ostumfahrung ist ein weiterer Baustein von verkehrspolitischen Fehlentscheidungen, wie etwa die S10 und der Westring. Die Ostumfahrung ist ein Teil der Transeuropäischen Netze (TEN), konkret der laut Steinkellner „strategisch wichtigen und hoch frequentierten Transitstrecke über Berlin-Dresden-Prag-Linz“ und weiter Richtung Adria. Davon profitiert also letztlich weder die heimische Wirtschaft noch die Bevölkerung, sondern nur die transnationalen Konzerne, vor allem in der Bau-, Transport- und Kreditwirtschaft: „Es gilt die Sinnhaftigkeit des ausufernden Schwerverkehrs kreuz und quer durch die EU zu hinterfragen und auf Maßnahmen zu orientieren diesen Transitverkehr soweit wie möglich einzudämmen, etwa durch Verlagerung auf die Bahn oder durch die Vermeidung entbehrlicher Transporte“ so Furtlehner.

Die Erkenntnisse von Verkehrsexperten besagen, dass Umfahrungen keine Probleme lösen, sondern nur noch mehr Verkehr anziehen und erzeugen, also letztlich nur Scheinlösungen darstellen. Die KPÖ stellt sich gegen das bekannte „Floriani-Prinzip“, wenn SPÖ, FPÖ und ÖVP auf einem solchen Verkehrsprojekt beharren, aber stets versuchen es auf die Nachbargemeinden abzuschieben. Fakt ist und bleibt, dass die Ostumfahrung für tausende dort wohnende Menschen eine Mehrbelastung durch zusätzlichen Verkehr, Lärm und Abgase darstellt.

Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hat bereits bei einer Sitzung des Gemeinderates am 10. März 2011 als einzige gegen eine Resolution gestimmt, in welcher Bundes- und Landesregierung aufgefordert wurden, „möglichst rasch alle erforderlichen Schritte zur Freihaltung einer Trasse für die Linzer Ostumfahrung zu setzen und deren Errichtung einzuleiten“. Bei einer Bezirkskonferenz im Mai 2014 hatte die Linzer KPÖ in einer Resolution mit dem Titel „Mehr Lebensqualität durch weniger Autoverkehr“ ein „Verkehrsmoratorium“ für den Bau neuer Durchzugsstraßen und stattdessen ein umfangreiches Ausbauprogramm alternativer Mobilitätsformen gefordert.






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