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Faktenbox Aktivpass

  • Sonntag, 29. April 2018 @ 08:00
Linz Den 1989 eingeführten Linzer Aktivpass erhalten alle in Linz mit Hauptwohnsitz gemeldeten Personen ab 18 Jahren mit einem Einkommen von maximal 1.229 Euro (Stand 2018).

Mit Stand von Jahresende 2017 nutzten 40.986 Linzer_innen den Aktivpass, also etwa ein Fünftel der Stadtbevölkerung von aktuell 204.000 Menschen.

Rund zwei Drittel der Aktivpass-Inhaber_innen sind Frauen mit geringem Einkommen, vor allem Teilzeitbeschäftigte, Pensionistinnen, Frauen in Karenz, erwerbslose Frauen die Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Mindestsicherung beziehen, geringfügig Beschäftigte, in Ausbildung stehende Frauen sowie Hausfrauen ohne eigenes Einkommen.

Der Aktivpass ermöglicht mit dem freien oder ermäßigten Eintritt in Bädern, Museen, Galerien, Theatern und sonstigen Einrichtungen aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen.

Seit 2007 können Aktivpass-Inhaber_innen auch ein Monatsticket der Linz Linien um 10 Euro erwerben, was zur Förderung des öffentlichen Verkehrs beiträgt und damit auch eine ökologische Komponente hat. 2015 kauften im Monatsdurchschnitt 28.235 Aktivpass-Inhaber_innen, also 66 Prozent, ein solches Monatsticket.

Der Aktivpass ist niedrigschwellig, relativ unbürokratisch und unabhängig vom Haushaltseinkommen und gilt als ein zentraler Baustein der Linzer Sozialpolitik.

Seit Jahren drängt die FPÖ mit dem Argument des Missbrauchs und der Verbesserung der „Treffsicherheit“ auf die Verschlechterung des Linzer Aktivpasses.

Bereits 2014 erreichte die FPÖ durch Zustimmung von SPÖ und ÖVP die Streichung des Aktivpasses für Studierende mit Nebenwohnsitz in Linz.

Bereits laut dem nach der Gemeinderatswahl 2015 abgeschlossenen Koalitionspakt von SPÖ und FPÖ ist beabsichtigt, das Haushaltskommen als Grundlage für den Anspruch zu nehmen.

Zuletzt wurde im Gemeinderat ein FPÖ-Antrag am 1.3.2018 mehrheitlich von SPÖ, FPÖ, ÖVP und NEOS dem Sozialausschuss zugewiesen. Gefordert wird von der FPÖ, dem Aktivpasses nicht mehr wie derzeit das individuelle Einkommen, sondern das Haushaltseinkommen für die Gewährung einer Wohnbeihilfe (2016: 10.586 Linzer Haushalte) zugrunde zu legen.

Weiters fordert die FPÖ, den Aktivpass erst nach einer Mindestaufenthaltsdauer von 12 Monaten in Linz, Drittstaatsangehörige nach fünf Jahren in Österreich und nur für österreichische Staatsbürger_innen, EU/EWR-Bürger_innen und Konventionsflüchtlinge zu gewähren.

Die Linzer KPÖ lehnt eine Verschlechterung beim Aktivpass ab und hat daher bereits im Februar 2016 die Aktion „Aktivpass, bleib wie du bist!“ gestartet.

Diese Aktion kann online unter www.aktivpasslinz.at/unterschreiben/ unterstützt werden. Infos zu dieser Aktion (Postkarten, Aufkleber, Folder, Plakate, Unterschriftenlisten) senden wir auf Anforderung (Mail ooe@kpoe.at oder Telefon 0732 652156) gerne zu.


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