Für die Gemeinderatssitzung am 12.4.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Elterntaxis eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: Sehr geehrter Herr Stadtrat! Laut einer Studie wird in Österreich jedes fünfte Kind mit dem Auto zur Schule gebracht. In der Stadt Salzburg wurde deshalb ein temporäres Fahrverbot vor einigen Schul- und Kindergartenstandorten erlassen:

Mit Scherengittern vor vier Pflichtschulen, die eine halbe Stunde vor Schulbeginn aufgestellt werden, geht Salzburg seit Ende November 2017 gegen die „Unsitte Elterntaxis“ (Website der Stadt Salzburg) vor. Weitere Schul- und Kindergartenstandorte werden in Salzburg geprüft. Die Fahrverbote werden streng kontrolliert und ab März 2018 ist auch mit Anzeigen bei Nichteinhaltung zu rechnen.

Grund ist das allmorgendliche Verkehrschaos vor einigen Schulen. Dabei kommt es auch immer wieder zu gefährlichen Situationen für Kinder. Neben den Verboten appelliert die Politik der Stadt Salzburg aber auch an die Eltern, auf Autofahrten zu den Einrichtungen zu verzichten, weil sie die Kinder von Bewegung und vom Lernen ihres Schulwegs abhalten. Außerdem wird argumentiert, dass die Stadt ein gutes Öffi-System habe und viele auch zu Fuß oder mit Rad die Schule besuchen könnten.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Welche Linzer Schul- und Kindergartenstandorte sind aus Ihrer Sicht von erhöhtem Verkehrsaufkommen in den Morgenstunden z.B. durch so genannte „Elterntaxis“ betroffen, welche unter anderem auch ein erhöhtes Sicherheitsrisiko für Kinder aufweisen?
Gibt es von Seiten Ihres Zuständigkeitsbereiches Erhebungen in diese Richtung?
Werden Sie sich auch in Linz für temporäre Fahrverbote und autofreie Zonen vor Schulen und Kindergärten einsetzen?
Gibt es von Ihrer Seite auch andere Maßnahmen, z.B. vorgeschriebene Haltestellen oder Bewusstseinsbildung, die in diesem Zusammenhang zur Vermeidung von Verkehr und zum Schutz der Kinder geplant werden oder bereits umgesetzt wurden?

Mit freundlichen Grüßen,
GR Magª Gerlinde Grünn

Stadtrat Hein beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 24. Gemeinderatssitzung am 12.4.2018 https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=2591