Für die Gemeinderatssitzung am 1.3.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Feinstaub eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrte Frau Stadträtin, laut der Feinstaubbilanz des Umweltbundesamtes für 2017 ist zwar Graz mit 30 bis 49 Überschreitungstagen an fünf Messstellen die „Feinstaubhauptstadt“ Österreichs, womit laut EU-Auflagen ab 35 Tagen Strafzahlungen fällig sind. Aber auch in Linz wurde im Vorjahr an drei Messstellen (Römerberg und 24er Turm jeweils 25, Stadtpark 23 Tage) der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlene Richtwert von 50 Mikrogramm PM10 als Tagesmittelwert überschritten, wenngleich seit 2011 das EU-Limit nicht mehr erreicht wurde.

Verursacher von Feinstaub-Emissionen sind Verbrennungsprozess durch Heizungen und in der Industrie, in der Landwirtschaft durch Bearbeitung landwirtschaftlicher Flächen und Tierhaltung, im Verkehr durch die Verbrennung von Kraftstoffen sowie Brems- und Reifenabrieb und Aufwirbelung von Straßenstaub.

Auch die Linzer Luft ist besonders in den Wintermonaten durch Grenzwertüberschreitungen belastet. Während deutliche Emissionsverringerungen bei der Großindustrie und durch Umsetzung der Energiewende mit dem Ausstieg aus der Verbrennung von Kohle, Öl und Gas erfolgten, bleibt als Hauptauslöser für Schadstoffe der motorisierte Verkehr, der 84 Prozent der Feinstaubemissionen verursacht. Handlungsbedarf ist daher sowohl grundsätzlich zur Vermeidung von Gefahren für die Gesundheit und damit im Sinne der Lebensqualität geboten,

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Frau Stadträtin, welche Maßnahmen werden getroffen um die Belastung durch Feinstaub in Linz weiter zu reduzieren und mögliche Strafzahlungen zu verhindern? Welche Maßnahmen werden insbesondere beim Hauptverursacher Autoverkehr überlegt? Welche Überlegungen gibt es den Umstieg auf den öffentlichen Verkehr schmackhaft zu machen? Wie beurteilen Sie die Ansage der deutschen Bundesregierung als Maßnahme zur Reduzierung von Schadstoffen die Freifahrt in Großstädten zu überlegen?

Mit freundlichen Grüßen,
GR Magª Gerlinde Grünn

Stadträtin Schobesberger beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 23. Gemeinderatssitzung am 1.3.2018 https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=2517