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Der Dampfwalze des Rechtstrends zum Opfer gefallen

  • Montag, 16. Oktober 2017 @ 11:33
News Als schweren Rückschlag bewertet der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Wahlergebnis seiner Partei bei der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 sowohl bundesweit (vorläufiger Stand ohne Wahlkarten 31.381 Stimmen bzw. 0,7 Prozent) als auch in Oberösterreich (vorläufiger Stand 4.105 Stimmen bzw. 0,5 Prozent). Trotz eines höchst engagierten und intensiven Wahlkampfes von KPÖ PLUS als Bündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten ehemaligen Jungen Grünen und unabhängigen Linken ist es nicht gelungen das Wahlergebnis von 2013 zu steigern, sondern mussten im Gegenteil schmerzliche Verluste hingenommen werden.

Es ist bezeichnend für das politische Niveau in Österreich, wenn die Verantwortung für massive soziale Verschlechterungen Stichwort „Pensionsreform“, für Milliarden-Desaster Marke Hypo Alpe Adria und für Schmiergeldskandale Marke Telekom in der schwarz-blauen Regierungszeit von 2000 bis 2006 ganz offensichtlich an den betroffenen Parteien nach dem Teflon-Effekt abprallen und die FPÖ etwa in Kärnten schon wieder zur stärksten Partei wurde. Der dröhnende Ruf nach „Reformen“ ist als Alarmzeichen zu werten, ist doch der in den 1970er Jahren noch mit Hoffnung verbundene Begriff Reform heute zur gefährlichen Drohung verkommen. Zusätzlich verschärft würde der politische Rechtsruck, wenn die Grünen auch nach Auszählung der Briefwahlstimmen den Parlamentseinzug verpassen sollten.

Einmal mehr ist es der SPÖ gelungen viele kritische Wähler_innen mit dem Bedrohungsszenario einer schwarz-blauen Regierung von der Wahl einer linken Alternative abzuhalten. Mit dem Ergebnis, dass eben diese Koalition höchstwahrscheinlich Realität wird. Das tragische dabei ist, dass die SPÖ seit Jahren mit ihrer sukzessiven Übernahme von Positionen der FPÖ nicht nur in der Asyl- und Sicherheitspolitik die FPÖ regierungsfähig gemacht hat und jetzt selbst, wenn sie ihre Ansagen ernst nimmt, in Opposition gehen muss.

„Auch wenn wir der Dampfwalze des Rechtstrends zum Opfer gefallen sind, werden wir uns nicht entmutigen lassen, auch nach der Wahl Widerstand gegen die sich abzeichnenden unsozialen Anschläge durch die wahrscheinliche schwarz-blaue Koalition zu leisten“, so Furtlehner. Die vielen Kontakte, die im Wahlkampf gewonnen werden konnten, sind dafür ebenso eine gute Basis wie die vom oö Spitzenduo Michael Schmida und Teresa Griesebner bei der Wahlparty erklärten Bereitschaft von KPÖ und PLUS unter dem Motto „Wir lassen uns nicht verbiegen“ die Kooperation auch nach der Wahl fortzusetzen.

Wie schon vor der Wahl angekündigt wird KPÖ PLUS auch nach der Wahl die unter dem Motto „100 % sozial“ die brennendsten sozialen Fragen – Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung, leistbares Wohnen, Mindestpension, bundesweit einheitliche Mindestsicherung etc. – ebenso wie eine entsprechende Finanzierung – Vermögens- und Erbschaftssteuer, Wertschöpfungsabgabe etc. – und damit eine Umverteilung von oben nach unten weiterhin thematisieren und eigenständig sowie im Rahmen von Bündnissen gegen Sozialabbau und Rassismus aktiv sein.

Furtlehner dankt namens KPÖ PLUS den 520 Personen, die in Oberösterreich mit der Unterstützungserklärung die Kandidatur der KPÖ ermöglicht haben, den 66 Kandidat_innen auf den fünf Regionalwahlvorschlägen bzw. auf der Landesliste, allen Aktivist_innen, die sich ungeachtet weitgehender medialer Ausgrenzung und geringer finanzieller Mittel höchst engagiert in den Wahlkampf von KPÖ PLUS eingeschaltet haben und natürlich auch allen, die trotz des massiven politischen Gegenwindes nicht ein „kleineres Übel“ sondern nach ihrer Überzeugung eine klare linke und kapitalismuskritische Alternative gewählt haben.


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Peter Kammerstätter (1911-1993). Eine Dokumentation über Leben und Werk des Antifaschisten und Historikers der oö Arbeiterbewegung.
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